KommAustria schlichtet zwischen ORF und Puls ...
 

KommAustria schlichtet zwischen ORF und Puls City TV

Ab dem für Juli dieses Jahres vorgesehenen Sendestart von PULS CITY TV wird Kanal 34 – auf dem derzeit ORF 2 gesendet wird – den Großteil des Tages über von PULS CITY TV genutzt werden.

In der Auseinandersetzung zwischen dem ORF und dem privaten

Ballungsraumsender für Wien, PULS CITY TV GmbH, hat die

KommAustria eine Entscheidung getroffen: Ab dem für Juli dieses

Jahres vorgesehenen Sendestart von PULS CITY TV wird Kanal 34 – auf

dem derzeit ORF 2 gesendet wird – den Großteil des Tages über von

PULS CITY TV genutzt werden. Nur für einen dreiminütigen

Infoblock am Nachmittag und für die Sendung „Wien heute“ (19 bis

19 Uhr 25 Uhr) wird zum ORF zurückgeschalten. Weitere Sendezeit, die der ORF zur parallelen Ausstrahlung der bundesweiten Werbung auf Kanal 24 und 34 nutzen wollte, wurde dem ORF von der Regulierungsbehörde nicht zugestanden.

Hintergrund dieser Entscheidung ist das Privatfernsehgesetz: Darin wurde der ORF verpflichtet, bestimmte Frequenzen, auf denen derzeit eine Doppelversorgung mit ORF-Programmen erfolgt, zeitweise privaten

Anbietern zu überlassen. In Wien betrifft dies das Programm ORF 2, das

zur Zeit auf zwei leistungsstarken Kanälen (24 und 34) parallel ausgestrahlt

wird, während für private Anbieter keine weiteren Frequenzen zur

Verfügung stehen. Nur während knapp 2 Prozent der Sendezeit werden auf

diesen Kanälen unterschiedliche Programminhalte gesendet

(Niederösterreich heute auf Kanal 24, Wien heute auf Kanal 34).



Der ORF hat daher Kanal 34 in Wien dem privaten Ballungsraumsender zu

überlassen. Da die Verhandlungen zwischen dem ORF und PULS CITY TV

GmbH nicht zu einer Einigung geführt hatten, war die KommAustria am

Zug: über Antrag der PULS CITY TV GmbH hatte sie über die

Bedingungen der Frequenzüberlassung zu entscheiden. Neben der

Aufteilung der regelmäßigen Sendezeit war auch strittig, in welchem

Umfang dem ORF Sondersendungen auf dieser Frequenz möglich sind.

Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben wurde von der KommAustria

dazu festgelegt, dass Sondersendungen, an denen die Wiener

Bevölkerung ein besonderes regionales Informationsinteresse hat, weiter

vom ORF gesendet werden können, wobei die Umschaltung im

Verantwortungsbereich der PULS CITY TV GmbH liegt. Solche regionalen

Sondersendungen waren bislang nur in wenigen Ausnahmefällen üblich,

vor allem bei der Berichterstattung über Nationalrats- und Landtagswahlen.

Das zwischen ORF und PULS ebenfalls strittige Entgelt für die

Mitbenutzung der Sendeanlage wurde auf Grund eines im Verfahren

erstellten Gutachtens festgelegt.



Gegen die Entscheidung der KommAustria können der ORF und die PULS

CITY TV GmbH binnen 14 Tagen Berufung an den

Bundeskommunikationssenat erheben.

(max)

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