Im Detail unbeantwortet
 

Im Detail unbeantwortet

Editorial von Birgit Schaller, stellvertretende Chefredakteurin (HORIZONT 39/2013)

Stellen Sie sich vor, das ausschlaggebende Thema der Nationalratswahl kommenden Sonntag wäre die Medienpolitik. Wüssten Sie, wo Sie Ihr Kreuzerl hinsetzen? Als kleine Orientierungshilfe startete Horizont einen Rundruf unter den Mediensprechern der Parteien. Die Antworten auf brennende Fragen sind, dezent gesagt, oberflächlich: Zählen Sie zu jenen, die wie Stefan Petzner vom BZÖ Parallelen zwischen dem ORF und der verstaatlichten Industrie der Siebzigerjahre sehen? Glauben Sie wie FPÖ-Mediensprecher Harald Vilimsky, dass „die Verfünffachung der Presseförderung eine Provokation für den Steuerzahler“ sei? Könnte für das Wohl der Zukunft von Print das „Verschenkenvon Freiabos an junge Leute“ genügen? Eine Idee von Team-Stronach-Manager Tillmann Fuchs. Oder voten Sie lieber gleich für eine Verlängerung von Schwarz-Rot – was bedeuten würde: „Der ORF unterliegt einem strengen gesetzlichen Auftrag und medienbehördlicher Kontrolle, die Privaten keinen so strengen Grenzen. Das ist unser Konzept einer Balance im dualen Rundfunkmarkt“, so weit, so unkonkret das Zitat von SPÖ-Kommunikationschef Stefan Hirsch.

Auf die SPÖ-Mediensprecher Josef Cap und Medienstaatssekretär Josef Ostermayer gebotene Gelegenheit, die allgemeinen Statements zu verdeutlichen, kommt die Antwort prompt: Herr Cap findet, alles sei im Detail beantwortet. Ich überlasse Ihnen das Urteil: Seite 20. Koalitionspartner ÖVP: „Das Geld (ORF-Gebührenrefundierung, Anm.) gibt es nicht ewig“ und: „Eigentlich rede ich nicht gerne über neue Förderungen (Presseförderung, Anm.).“ Es wird deutlich, dass ORF und Presseförderung die einzigen Dimensionen der Medienpolitik darstellen.

Ich darf Walter Zinggl, acht Jahre ORF-Enterprise-Chef, nun IP-Österreich-Geschäftsführer, zitieren: „Ich kenne die Branche seit 1981; nur bei diesenThemen wissen dann plötzlich alle Abgeordneten bis zum siebten Zwerg links hinten, was Medien sind und warum sie wichtig sind. Aber es gibt kaum profunde Kenntnis, null Verständnis und kein Interesse an den Themen dazwischen.“

Der Stellenwert der Medienpolitik scheint überschaubar. Die Umsetzung lang anstehender Reformen zieht sich seit Jahren hin. Oder ist ein klein wenig Selbstreflexion angesagt? Gilt es, die aktuellen Herausforderungen der Medienwelt mehr auf den Punkt zu bringen, um die Politik aufmerksam zu machen und den Willen und die Bereitschaft zur eigenständigen Veränderung deutlicher zu demonstrieren? Vielleicht ließe sich mehr erreichen, wenn die Branche ihre Stärken ins Scheinwerferlicht rückte. Umso mehr, als die Einstellung zu Politik und Wirtschaft nach wie vor von Tageszeitungen, TV und Radio geprägt wird (siehe Seite 1).
stats