Cap und Kopf mit wollen prüfen - Grüne unterstützen Vorstoß - FPÖ/BZÖ strikt ablehnend - Grasl verspricht sich mögliche Gebührensenkung
Die von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz propagierten Pläne rund um die geräteunabhängige Haushaltsabgabe sorgen bei den Regierungsparteien zumindest nicht auf taube Ohren. Sowohl SPÖ als auch ÖVP haben angekündigt, einen solchen Vorstoß prüfen zu wollen.
SPÖ-Klubchef Josef Cap sprach in Bezug auf Wrabetz' Vorstoß von einer "vernünftigen Position", da eine Gebühr an den Besitz eines TV-Gerätes zu knüpfen anachronistisch sei. "Die Festlegung der Gebührenhöhe und der Gebührenrefundierung bedürfen allerdings einer ausführlichen Erörterung, ebenso ist mit den Bundesländern die Änderung ihrer Abgabenerhebung zu lösen", betonte Cap.
Ähnlich die Volkspartei: Für ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf ist eine gerätebezogene Gebühr "auf Sicht" ebenfalls nicht mehr aufrecht zu halten. Ein Haushaltsmodell sei "eine Option, die umfassend zu prüfen und allfällig in der nächsten Gesetzesperiode umzusetzen ist". Bedingung ist für die ÖVP allerdings, dass die Haushaltsabgabe für den einzelnen aber niedriger ausfallen als die derzeitige Rundfunk-Gebühr muss.
Stärkeren Rückenwind erhält der ORF-Chef von den Grünen. Grundsätzlich unterstütze man das Konzept, die Kernpunkte von Wrabetz' Vorschlag seien richtig, so der grüne Mediensprecher Dieter Brosz. Bei einer etwaigen Umstellung der Gebühren müsse auch der "Wildwuchs an unterschiedlichen Zusatzabgaben für die Länder" wegfallen, forderte er. Grundsätzlich gehöre aber überhaupt erst geklärt, welche konkreten Medienförderungen über eine Haushaltsabgabe finanziert werden sollen. Brosz kann sich vorstellen, in eine Haushaltsabgabe auch einen Beitrag für die Nutzung von Inhalten im Internet zu integrieren.
Freiheitliche und BZÖ lehnen die Wrabetz-Forderung indes strikt ab. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl stellte via Aussendung klar, dass eine "ORF-Steuer" für die Blauen nicht infrage komme. In die selbe Kerbe schlug BZÖ-Chef Josef Bucher, der von "billiger Art der Geldeintreibung" sprach.
Grasl: Könnte günstiger werden
Die Haushaltsabgabe liege im europäischen Trend, erklärte hingegen der kaufmännische Direktor des ORF, Richard Grasl. Haushalte statt Geräte zu besteuern sei fairer, weil künftig öffentlich-rechtlicher Kontent als Allgemeingut definiert werde und alle zahlen müssten, die das Angebot konsumieren können. "Wegen der breiteren Basis kann es auch so sein, dass die ORF-Gebühr sogar günstiger wird", stellte der Finanzdirektor in Aussicht.
Am Freitag, haben die Vertreter der Parteien im Rahmen der ORF-Reform-Arbeitsgruppe Gelegenheit, ihre unterschiedlichen Positionen zur ORF-Finanzierung zu besprechen. Thema der Sitzung, die im Auftrag von Bundeskanzler Werner Faymann und auf Einladung von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (beide S) stattfindet und von 10.00 bis 13.00 Uhr anberaumt ist, lautet: "Effiziente Aufsichtsgremien und Finanzierungsmodelle für öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten."
(APA/red)
Freiheitliche und BZÖ lehnen die Wrabetz-Forderung indes strikt ab. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl stellte via Aussendung klar, dass eine "ORF-Steuer" für die Blauen nicht infrage komme. In die selbe Kerbe schlug BZÖ-Chef Josef Bucher, der von "billiger Art der Geldeintreibung" sprach.
Grasl: Könnte günstiger werden
Die Haushaltsabgabe liege im europäischen Trend, erklärte hingegen der kaufmännische Direktor des ORF, Richard Grasl. Haushalte statt Geräte zu besteuern sei fairer, weil künftig öffentlich-rechtlicher Kontent als Allgemeingut definiert werde und alle zahlen müssten, die das Angebot konsumieren können. "Wegen der breiteren Basis kann es auch so sein, dass die ORF-Gebühr sogar günstiger wird", stellte der Finanzdirektor in Aussicht.
Am Freitag, haben die Vertreter der Parteien im Rahmen der ORF-Reform-Arbeitsgruppe Gelegenheit, ihre unterschiedlichen Positionen zur ORF-Finanzierung zu besprechen. Thema der Sitzung, die im Auftrag von Bundeskanzler Werner Faymann und auf Einladung von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (beide S) stattfindet und von 10.00 bis 13.00 Uhr anberaumt ist, lautet: "Effiziente Aufsichtsgremien und Finanzierungsmodelle für öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten."
(APA/red)