Handy-TV vorerst gescheitert - ÖVP-Veto im Ve...
 

Handy-TV vorerst gescheitert - ÖVP-Veto im Verfassungsausschuss

Schwarze junktimieren DVB-H mit Medienbehörde - Für SPÖ "in so kurzer Zeit absolut unmöglich".

Die Verhandlungen zum Thema Handy-TV dürften vorerst

gescheitert sein - der Traum der für Medien zuständigen Ministerin Doris Bures (SPÖ), dass Österreich in Sachen DVB-H innerhalb der EU

eine Vorreiterrolle einnehmen und das mobile Fernsehen rechtzeitig zur EURO 2008 auf Schiene sein soll, scheint vorerst geplatzt zu sein. Der Grund: Um den Zeitplan einhalten zu können, müssten die

entsprechenden Gesetzesnovellen am Donnerstag den

Verfassungsausschuss passieren - die ÖVP hat nun allerdings ihr Veto angekündigt.



Die Schwarzen werden den Gesetzesnovellen zum Handy-TV nur unter der Bedingung zustimmen, dass es zuvor zu einer parlamentarischeEinigung über die Punktation und die Eckpunkte zur Beschaffenheit einer unabhängigen Medienbehörde kommt, gab ÖVP-Mediensprecher Franz

Morak am Dienstag per Aussendung zu Verstehen. Aus

dem Bures-Büro hieß es zu dieser Auflage: "Das ist in so kurzer Zeit absolut unmöglich", womit mobiles Fernsehen vorerst vom Tisch sein dürfte.



Die SPÖ bezeichnet das Ultimatum der ÖVP als "unverantwortlich". Die rechtzeitige Einführung von mobilem Fernsehen vor der Fußball-Europameisterschaft sei ein einstimmiger Wunsch von Rundfunk-

und Mobilfunkbetreibern sowie Konsumenten. Weshalb der

Koalitionspartner seine Zustimmung mit einem Thema junktimiere, "das mit der Sache nichts zu tun hat", ist für die Roten "unverständlich".

Der frühere Medienstaatssekretär Morak warf dem Koalitionspartner vor, "sich des Ernstes, der Komplexität und der Herausforderung des

Themas der neuen Medienplattformen offensichtlich nicht bewusst" zu sein. Zur Beschaffenheit der unabhängigen Medienbehörde hielt er

daher auch einige Vorschläge parat: "Die Aufgabenfelder eines Regulators sind zu konkretisieren, wie beispielsweise die gleiche

Regulierung von ORF und Privaten, oder etwa die Prüfung der Plausibilität einer Gebührenerhöhung", so Morak.



In Sachen Handy-TV-Möglichkeiten für den ORF kündigte die ÖVP außerdem an, dass der öffentlich-rechtliche Sender über DVB-H lediglich ORF 1 und ORF 2 sowie als Spartensender TW1/Sport Plus senden dürfen soll. Die Übertragung der EURO auf Handy-TV sei so

sicher gestellt. Morak verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Regierungsprogramm. Die ÖVP trete damit für kleine und mittlere Medien- und Kreativunternehmen ein, gemäß dem ÖVP-Standpunkt:

"Medien- und Meinungsvielfalt statt Monokultur mit Startvorteil."

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