Grünes Licht für die ORF-Radiothek
 

Grünes Licht für die ORF-Radiothek

ORF

Das Bundesverwaltungsgericht wies eine Beschwerde der BWB ab, diese verzichtet auf einen weiteren Instanzenzug. Die gemeinsame Plattform für alle ORF-Radios soll 2019 starten.

Langfristig soll die Radiothek laut orf.at in den geplanten ORF-Player, der gerade entwickelt wird, integriert  werden.

Im Juli 2015 hatte die KommAustria das Vorhaben genehmigt. Die BWB legte gegen diesen Bescheid aber Beschwerde beim BVwG ein, da sie „negative Auswirkungen des neuen Angebots auf die Wettbewerbssituation im Bereich der Hörer- bzw. Nutzermärkte für Hörfunk und Hörfunk-Online-Angebote sowie im Bereich der Online-Werbemärkte“ ortete.

Das BvWGH wies diese Beschwerde im November 2018 aber als unbegründet ab. Dem zentralen Kritikpunkt der Wettbewerbsbehörde, dass die Marktdefinition durch die KommAustria nicht korrekt erfolgt sei, schloss sie sich nicht an. Die BWB hätte dagegen Beschwerde beim VfGH oder eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof erheben können. Davon werde sie absehen, wie dem Programmausschuss des Stiftungsrats gestern mitgeteilt wurde.

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