Gesetzesentwurf für Handy-TV ist abgesegnet
 

Gesetzesentwurf für Handy-TV ist abgesegnet

Die Gesetzesnovellen für mobiles, über den DVB-H-Standard übertragenes Fernsehen haben am Mittwoch den Ministerrat passiert.

Während der Testbetrieb in Wien und Salzburg bereits läuft, wurde heute ein weiterer Schritt in Richtung Handy-TV genommen: Die entsprechenden Gesetzesnovellen für mobiles, über den DVB-H-Standard übertragenes Fernsehen haben am Mittwoch den Ministerrat passiert. Bis zuletzt haben SPÖ und ÖVP um die letzten strittigen Punkte gerungen, in der Früh noch beschränkte die SPÖ als Zugeständnis an die ÖVP die möglichen DVB-H-Spartenprogramme für den ORF auf zwei. Der Küniglberg darf damit nicht - wie zuvor vorgesehen - unbegrenzt viele Programme für Mobile-TV anbieten.

Der tatsächliche Startschuss für Handy-TV soll jedenfalls rechtzeitig zur Fußball-Europameisterschaft 2008 fallen. Die für Medien zuständige SP-Ministerin Doris Bures betont, dass der "Zeitplan zur Einführung von Handy-TV bis zur Euro 08" eingehalten werden könne. Zentral sei nun, dass "mobiles Fernsehen in ein faires Wettbewerbsumfeld und in eine vielfältige Medienlandschaft eingebettet ist und für alle Anbieter die gleichen Bedingungen gelten", sagt VP-Mediensprecher Franz Morak. In diesem Zusammenhang werde die Schaffung einer unabhängigen Medienbehörde immer dringlicher.

Die via Ministerrat abgesegnete Gesetzesnovelle sieht nun zwei Sendepakete mit zunächst 15 und im Endausbau bis zu 30 Programmen via Handy-TV vor. Im Basispaket sollen neben anderen Anbietern auch ORF 1, ORF 2 und ATV enthalten sein - gegen eine geringe Pauschalgebühr soll es empfangbar sein. Im Premiumpaket werden von den Mobilfunkbetreibern spezielle, auf Kundenwünsche abgestimmte Programme angeboten. Für den Betrieb des Handy-TV-Multiplexers will sich die ORF-Sendetechniktochter ORS bewerben.

(jed)

stats