Geltungsbereiche des E-Commerce-Gesetz unklar...
 

Geltungsbereiche des E-Commerce-Gesetz unklar

Websites müssen nicht nur dem E-Commerce-Gesetz sondern auch dem Konsumentenschutz und den Wettbewerbsbestimmungen entsprechen.

Das E-Commerce-Gesetz (ECG) ruft, laut Handelsverband, beträchtlichen Erklärungsbedarf unter den heimischen Online-Shopping-Anbietern hervor. Unklar ist den Unternehmern oftmals der Geltungsbereich des Gesetzes. Handelsverband-Geschäftsführerin Hildegard Fischer wird immer wieder mit Anfragen konfrontiert, inwieweit das ECG auch die Aspekte des Konsumentenschutzes abdeckt und ob mit der Erfüllung der neuen, im ECG verankerten Rechtsvorschriften freie Bahn für den gesetzeskonformen Verkauf über das Internet gegeben ist.



In der E-Commerce-Begutachtungsstelle des Handelsverbandes verweist man deshalb darauf, dass für Web-Shops und Online-Stores zusätzlich zum ECG, die im Bundesgesetz für den Fernabsatz geltenden Bestimmungen, zu berücksichtigen sind. Dazu kommen neben zahlreichen allgemeinen Informationspflichten, mit denen der Anbieter den Online-Kunden über sein Unternehmen sowie die im Web-Shop angebotenen Waren oder Dienstleistungen informiert, vor allem die Rücktrittsrechte und Rücktrittsfristen.



(tl)

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