Gebührenurteil zu ORF-Smartcard
 

Gebührenurteil zu ORF-Smartcard

Erstmalig Erkenntnis, dass Nichtempfang von Programmentgelt-Entrichtung befreit.

Wie etat.at berichtet, erging ein bemerkenswertes Urteil in einem Rechtsstreit „Empfangbarkeit der ORF-Programme – Gebühren“ seitens des Verwaltungsgerichtshofes. Wer keine Smart-Card des ORF zur Entschlüsselung der ORF-Programme im digital-Receiver besitzt, ist auch von der Entrichtung des Programmentgeltes (15,18 Euro pro Monat) befreit.

Der ORF erfasst naturgemmäß nur Smart-Card-Haushalte, die Anzahl jener Haushalte, die zwar digitale Programme mit anderen Entschlüsselungskarten empfangen können, wird in einer ersten Stellungnahme als „gering“ bezeichnet.


Das Urteil des VwGH im Wortlaut steht hier.

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