Ganymedia Network beruft gegen KommAustria-En...
 

Ganymedia Network beruft gegen KommAustria-Entscheidung

Gegen die Vergabe der Zulassungen zur Veranstaltung von privatem "Ballungsraumfernsehen" in Österreich erhebt die Ganymedia Network GmbH Berufung.

Die Ganymedia Network GmbH erhebt gegen die Vergabe der Zulassungen zur Veranstaltung von privatem Ballungsraumfernsehen in Österreich

Berufung. In den von der Wiener

Rechtsanwälte-Sozietät "CMS Strommer Reich-Rohrwig Karasek Hainz" verfassten

Rechtsmitteln werden die Bescheide "in ihrem gesamten Umfang wegen falscher

Sachverhaltsfeststellung infolge unrichtiger Beweiswürdigung und

Fehlerhaftigkeit des Verfahren" angefochten. Die Argumentationslinie: Rechtswidrigerweise war die

Ganymedia Network GmbH von der Behörde nicht in die engere

Auswahlentscheidung einbezogen worden, obwohl sie den Auswahlgrundsätzen des

Privatfernsehgesetzes in höherem Ausmaß entsprochen hätte. Die Bescheide für

Wien, Linz und Salzburg sollen mit diesem Schritt vom unabhängigen

Bundeskommunikationssenat einer Überprüfung unterzogen werden.



Der Hauptkritikpunkt der Ganymedia Network GmbH von Florian Nowak richtet sich

dabei gegen ein von den Amtssachverständigen der Behörde verfasstes

Gutachten, das eklatante Sorgfaltswidrigkeiten bei der Erstellung und

fachliche Fehler aufweist. Mit dem Argument, dass die Ganymedia Network GmbH

bezüglich der erzielbaren Marktanteile "unplausibel hohe Werte" habe, hatte

dieses Gutachten letztendlich zum Ausschluß aus dem Auswahlverfahren der

Behörde geführt.



Die Amtssachverständigen – so Nowak – hatten es aus nicht nachvollziehbaren Gründen

unterlassen, die Marktanteile der Antragsteller auf einer vergleichbaren

Datenbasis aller Bewerber zu berechnen, lautet der in den Berufungen näher

ausgeführte Vorwurf. Zum Nachteil des Bewerbers Ganymedia Network GmbH

führte das Gutachten im Ergebnis zu einer laut Nowak "verzerrenden und irreführenden

Aufbereitung" der Angaben sämtlicher Antragsteller durch die

Amtssachverständigen.

Die Ganymedia Network GmbH hatte sich um die ausgeschriebenen

Lizenzen für Privat-TV mit einem Konzept für einen österreichischen

Ballungsraumsender beworben, das gemeinsam mit dem kanadischen

Medienunternehmen Chum in Toronto entwickelt worden war.

(max)

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