FPÖ vs ORF: Kalmieren und neue Attacken
 

FPÖ vs ORF: Kalmieren und neue Attacken

APA

FPÖ-Mediensprechers Hans-Jörg Jenewein rief im Zwist mit dem ORF zu Besonnenheit auf. Genau wie Minister Norbert Hofer will auch er die ORF-Gebühren abschaffen. Generalsekretär Harald Vilimsky attackierte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz.

Sehr unterschiedliche Reaktionen kamen am Dienstag aus der FPÖ zum jüngsten Zwist mit dem ORF. In "tv media" schlug FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein laut APA gemäßigte Töne an. Kritik an "Fehlern" müsse möglich sein, aber "jetzt ist es an der Zeit, die negative Energie rauszunehmen und Besonnenheit walten zu lassen", sagte er. Die Regierung bekenne sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und "wir selbstverständlich auch".

Für die Abschaffung der ORF-Gebühren seien die Freiheitlichen weiterhin. Aber eine Abschaffung der "Zwangsgebühren" würde nicht bedeuten, "dass der ORF deshalb in der Sekunde abgeschafft ist", so Jenewein, der das ORF-Budget zu hoch findet: "Ich darf daran erinnern, dass das Gesamtbudget des ORF rund eine Milliarde Euro beträgt - und das in einem Land mit nicht einmal neun Millionen Einwohnern. Dass ein Unternehmen mit fast 4000 Mitarbeitern so viel Geld verschlingt, halte ich für einen Anachronismus." Zur Person des ORF-Generaldirektors Alexander Wrabetz meinte Jenewein nur, dieser habe einen gültigen Arbeitsvertrag und "den soll er meiner Meinung nach in vollem Umfang, vor allem aber mit Leben erfüllen“, so der FPÖ-Mediensprecher.

Hofer: Forderung nach Gebührenabschaffung unabhängig von Berichterstattung
Verkehrsminister Norbert Hofer reagierte indes auf ein APA-Interview von Wrabetz, in dem dieser unter anderem zu den Geschehnissen rund um den Transit-Gipfel Stellung nahm. Hofer hatte sich am nächsten Tag via Facebook beschwert, in diesem Beitrag nicht zu Wort gekommen zu sein und die Abschaffung der ORF-Gebühren gefordert. Wrabetz hatte im Interview argumentiert, ein O-Ton sei angefragt worden, aber aus terminlichen Gründen nicht zustande gekommen. Hofers Sprecher betonte gegenüber der APA, dass die Ablehnung von ORF-Gebühren nichts mit der Kritik des Ministers an der Berichterstattung des ORF zu tun habe. 

Eine Anfrage eines Redakteurs für einen Live-Einstieg bestätigte Hofers Sprecher. Für die entsprechende Uhrzeit sei aber eigentlich die Pressekonferenz nach dem Gipfel angesetzt gewesen. Die Sitzung habe dann noch dazu länger gedauert als geplant, weshalb Hofer zum Zeitpunkt des Live-Einstiegs noch verhandelt habe. Ein "ausführliches Statement" auf der Pressekonferenz nach der Sitzung hätte der ORF dann ignoriert. 

Dennoch sei Hofers "Forderung nach einer Abschaffung der ORF-Gebühren" nicht an der Berichterstattung über den Brenner-Gipfel und auch nicht am "Tirol heute"-Beitrag über den FPÖ-Spitzenkandidaten Markus Abwerzger festzumachen. "Die Medienlandschaft hat sich massiv verändert. Daher muss es im Jahr 2018 auch erlaubt sein, eine offene Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Zwangsgebühren zu führen", in diesem Zusammenhang verweise Hofer auch auf die Medienenquete im Frühjahr 2018.

Vilimsky auf Konfrontationskurs
Attacken gegen Wrabetz gab es von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Via Aussendung meinte Vilimsky, der ORF-Generaldirektor habe durch "mangelnde Führungsqualität" "alle negativen Entwicklungen am Küniglberg massiv beschleunigt". Zudem kritisierte der FPÖ-Generalsekretär wiederholt das Gehalt von Wrabetz als zu hoch und schloss mit einer Forderung nach Abschaffung der ORF-Gebühren: "Uns reicht es. Wir wollen nicht länger zuschauen, wie de facto alle Österreicher zur Zahlung einer ORF-Gebühr verpflichtet werden, um die unter Wrabetz ausgeuferten Missstände weiter zu finanzieren. Hier braucht es Reformen an Haupt und Gliedern. Und die FPÖ will und wird dafür der Motor sein“, so Vilimsky. 

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