Drozda: "Im Mittelpunkt muss der Journalismus...
 

Drozda: "Im Mittelpunkt muss der Journalismus stehen"

BKA/Regina Aigner
Thomas Drozda ist seit Mai Kultur- und Medienminister.
Thomas Drozda ist seit Mai Kultur- und Medienminister.

Medienminister Thomas Drozda will an der Allein-Geschäftsführung im ORF festhalten, keine Änderung des Gebührenmodells vor 2018 und das Budget für Inserate reduzieren – zugunsten einer erhöhten Presseförderung.

HORIZONT: Bevor wir zur Presseförderung und Werbegeldern kommen zuerst zu einem brandaktuellen Thema: Die Generaldirektorenwahl im ORF steht an, bei der es aktuell zwei Kandidaten gibt. Gehen Sie davon aus, dass Alexander Wrabetz das Rennen machen wird?
Drozda: Ich gehe davon aus, dass er die Unterstützung der Mehrzahl der Stiftungsräte haben wird. Er macht den Job seit zehn Jahren unter teils widrigen Umständen. Ich glaube dass jemand der so viel Erfahrung hat in dieser Funktion, und davor als Kaufmännischer Direktor, hochqualifiziert ist und daher für die Wiederwahl gute Chancen hat. Ich weiß auch um seinen guten Ruf bei den Stiftungsräten. Aber wissen werden wir es am 9. August.

Könnten Sie mit Richard Grasl als Generaldirektor auch leben?
Ich kenne ihn aus meiner Zeit im Stiftungsrat und habe mit ihm gut zusammengearbeitet. Mit jedem, der diese Funktion hat, muss man professionell zusammenarbeiten. Also die Kurzantwort darauf: Ja.

Kolportiert wird, dass die SPÖ einen weiteren Kandidaten für die GD-Wahl ins Rennen schicken will. Was ist da dran?
Es ist nicht die Aufgabe der SPÖ Kandidaten zu suchen.

Haben Sie einen Grund an der Allein-Geschäftsführung zu rütteln?
Nein, das hat sich bewährt. Niemand hat einen Nachweis, dass ein anderes Modell das überlegenere Führungsmodell wäre. Ich finde es besser, dass es einen gibt der entscheidet und dann auch die Verantwortung trägt – als ein Modell bei dem sich vier Personen im Abtausch überlegen wie sie ihre Projekte durchbringen oder verhindern.

Die Unabhängigkeit des ORF wird immer wieder diskutiert, der Stiftungsrat ist zum Großteil aus Vertretern politischer Lager zusammengesetzt. Gibt es Überlegungen dies zu verändern?
Der Stiftungsrat ist deutlich besser als sein Ruf. Der ORF ist Teil der öffentlichen Sphäre und wird es immer bleiben. Eine Eigentümerrolle muss also wahrgenommen werden, von jenen die für die Finanzierung aufkommen. Ich nehme Debatten um die Unabhängigkeit sehr ernst, weil ich es für demokratiepolitisch bedeutend halte – nehme aber auch wahr dass in den vergangenen Jahren von Seiten der ORF-Journalisten zu hören war, dass sie schon lange nicht mehr so unabhängig arbeiten konnten wie jetzt. Die Unabhängigkeit ist in der derzeitigen Struktur sichergestellt. Am Ende ist es auch immer eine Frage der Persönlichkeiten wie unabhängig sie das Unternehmen positionieren. Dass der Aufsichtsrat eine Bestellung eines Generaldirektors vornimmt ist für mich kein Kriterium für Abhängigkeit.

Streiten Sie damit ab, dass im ORF manchmal politische Wünsche bei Postenbesetzungen erfüllt werden?
Ich habe in all meinen Jahren als Stiftungsrat keinen politischen Wunsch erfüllt und auch keinen artikuliert – und ich war auf einem Bundesregierungsticket im Stiftungsrat. Dass es Interessen gibt ist unbestritten, die Frage ist vielmehr wie man damit umgeht. Der wesentliche Punkt ist dass Journalisten unabhängig arbeiten können – das hat die Politik sicher zu stellen.

Egal unter welchem Generaldirektor: Die Gebührendebatte im ORF steht an. Was sagen Sie zu einer möglichen Erhöhung?
An mich ist der Wunsch einer Gebührenerhöhung noch nicht herangetragen worden. Das muss man besprechen, wenn es konkret wird. Dann muss man sich ansehen, wie eine Erhöhung begründet wird und in welchem Umfang.

Was halten Sie von der Umstellung auf eine Haushaltsabgabe, wie sie Deutschland seit 2013 hat?
Das ist ein Thema, das ich nicht für diese Legislaturperiode sehe.

Sie wollen also am jetzigen Gebührenmodell festhalten.
Jedenfalls für den Moment und für die nächsten 18 Monate, die wir bis zur geplanten Neuwahl haben. Ich bin kein prinzipieller Gegner der Haushaltsabgabe, aber das Thema hat eine große Komplexität. Es gibt gute Argumente zu diskutieren, nur eben erst dann wenn es um ein neues Regierungsübereinkommen geht.

Muss man damit wirklich bis 2018 warten?
Die Diskussion kann man schon jetzt führen, aber ein möglicher Beschluss wird nicht vor der nächsten Nationalratswahl getroffen werden. Ich sehe das Thema nicht nur in Zusammenhang mit dem ORF, sondern in einem größeren Zusammenhang: nämlich mit Medienförderung insgesamt. Mir geht es nicht darum, den ORF sicher zu stellen, sondern den Journalismus für die Zukunft. Es geht auch darum, wie man Medien finanziert  – sei es Print, Fernsehen, Radio oder Digital. Die Idee einer Haushaltsabgabe ist ein Modell, das man sich ansehen kann.

Wie sieht es mit der Medienförderung aus, ist dieses Thema derzeit auch auf Halde?
Ich habe vor, dieses Thema heuer anzugehen. Ich möchte am 19. September eine Enquete einladen bei der die wichtigsten Stakeholder dabei sind. Ich möchte eine breite Diskussion darüber, wie man eine Medienförderung neu organisieren, journalistische Qualität sicherstellen und seriöse Finanzierung vornehmen kann. Ich halte den Betrag der derzeit ausgegeben wird, für nicht ausreichend.

Welcher Betrag wäre ausreichend?
Eine Verdreifachung wird mit einem Schlag nicht möglich sein. Aber mein Ziel ist schon eine deutliche Erhöhung. Ich möchte dem Finanzminister aber nicht über die Medien ausrichten, was ich in den Budgetverhandlungen mit ihm bespreche. Aber klar ist: Im Sinne der Demokratie müsste es ein gemeinsames Interesse sein, die Medienförderung sinnvoll aufzustellen.

Was sind die Eckpunkte in Ihrer Vision der Medienförderung auf inhaltlicher Ebene?
Im Wesentlichen geht es um die Art und die Qualität von Journalismus sowie um die Ausbildung. Ich möchte lieber auf den Content setzen als auf die Vertriebsschiene – was nicht heißt dass diese irrelevant ist. Aber im Mittelpunkt muss der Journalismus stehen – in allen Ausgabeformen. Perspektivisch halte ich Content für das einzig Entscheidende.

Wie definiert man Qualität beim Content?
Über Google und Facebook hat sich viel verändert. Wie kann man den Standort sichern, wie kann man Start-ups fördern, wie kann man Qualitätsjournalismus fördern vis-à-vis denen, die jetzt kommen und einen guten Teil der Werbegelder lukrieren. Mich erinnert das an die Situation vor 15 Jahren, als Privatfernsehen mit Werbefenstern begonnen hat einen Teil der Gelder abzuschöpfen. Als Gerhard Zeiler Generaldirektor war, war die Finanzierung im ORF 50 zu 50 (Anmerkung: Gebühren vs. Werbegeld). Als ich den Stiftungsrat verlassen habe, lagen wir bei zwei Dritteln zu einem Drittel. Jetzt ist es wahrscheinlich bereits 75 Prozent zu 25 Prozent. Aus ökonomischer Sicht muss aber heimischer Content generiert werden und Wertschöpfung in Österreich bleiben – es dürfen nicht 300 Millionen Euro pro Jahr abfließen.

Wie wollen Sie hier vorgehen um die Wertschöpfung im Land zu erhalten?
Es gibt einige Modelle, aber das muss man auf EU-Ebene diskutieren.

Gibt es auch die Möglichkeit, einzelstaatliche Maßnahmen zu treffen? In England musste Google Steuern rückzahlen, in Frankreich gibt es Hausdurchsuchungen.
Ich glaube nicht, dass 27 Einzelmaßnahmen Sinn machen. Aber ja, es wäre besser man macht das – als man macht nichts. Wenn man auf EU-Ebene nichts weiterbringt, müssen auch wir uns steuerliche Einzelmaßnahmen überlegen.

Wie steht es mit dem Leistungsschutzrecht?
Wir haben es auf der Agenda und diskutieren es mit dem Justizministerium. Aber wir haben noch keine Lösung. 

Wo liegt das Thema derzeit? In Brüssel?
Zurzeit ist es noch ein innerstaatliches Thema. Meines Wissens nach ist es noch nicht in Brüssel.

Woran hakt es?
Ich bin seit sechs Wochen im Amt, bei dem Thema sind wir dran. Aber es wird nicht etwas sein, das in den nächsten fünf, sechs Wochen umgesetzt werden kann.  

Wie wollen Sie – angesichts Ihrer Pläne zur Medienförderung neu – mit dem Inseratenbudget umgehen?
Der Weg der Zukunft ist, die Budgets für Inserate zu reduzieren und jene für Presseförderung zu erhöhen. Ich bin auch in Gesprächen mit der Stadt Wien dazu, die sich dafür sehr interessieren. Was die Bundesregierung betrifft reden wir derzeit von 15 Millionen Euro an Werbegeld, im Bundeskanzleramt von 2,5 Millionen. Bei letzterem wird strikt nach Marktanteilen und Auflagenkontrollen verteilt wird. Das hielte ich auch für die Regierung für sinnvoll. Darüber hinaus wäre es gut, dass man die Themen auf Bundesebene koordiniert – damit die großen Aktivitäten der Regierung sinnvoll beworben werden. Es macht wenig Sinn, dass jedes Ressort über Details aus seiner Arbeit berichtet.

Soll es eine zentrale Stelle koordinieren, eventuell gar eine Mediaagentur?
Drei bis vier ausgewählte Regierungsmitglieder könnten das übernehmen.

Wie schwierig ist es in der Regierung Medienpolitik zu machen, mit wem sprechen Sie in der ÖVP?
Meine Hauptansprechpartner sind der Finanzminister und Staatssekretär Harald Mahrer.

Und Reinhold Lopatka wenn es um den ORF geht?
Mit ihm hatte ich zu diesem Thema noch kein Gespräch.

[Marlene Auer

Anmerkung: Das Interview wurde im Gruppengespräch geführt. Neben HORIZONT waren anwesend: "Kurier", "Standard", dossier.at und "Der Österreichische Journalist".  
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