Horizont.at fragt: Was soll dem ORF mit der Gesetzesnovelle erlaubt werden, was nicht?
Die beiden Regierungsparteien ÖVP und BZÖ haben im Nationalrat buchstäblich über Nacht einen Initiativantrag zur Novelle des ORF-Gesetzes gestellt. Die darin enthaltenen Formulierungen zum Spartensender TW1 und den Lockerungen der Werbebestimmungen lösen heftige Reaktionen, insbesondere der privaten ORF-Konkurrenz aus.
Laut dem Initiativantrag wird die "Veranstaltung eines Spartenprogramm" im öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF festgeschrieben. Zudem sieht der Antrag gravierende Änderungen bei den Werbebeschränkungen beziehungsweise -möglichkeiten im ORF vor.
Horizont.at hat dazu ein Diskussionsforum eingerichtet. Was soll dem ORF erlaubt werden und was nicht? Sagen Sie uns Ihre Meinung.