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Debatte

Heimischer Onlinenachrichtenriese orf.at gerät ins Kreuzfeuer

Screenshot HORIZONT
Heiß umfehdet wild umstritten - die blaue Seite des ORF
Heiß umfehdet wild umstritten - die blaue Seite des ORF

Marktmacht und "zeitungsähnliche Ausgestaltung" lassen Neos und VÖZ um privaten Mitbewerb fürchten - Blimlinger: "Orf.at muss dem Grunde nach orf.at bleiben"

Orf.at erhitzt die Gemüter. Um die mit Abstand reichweitenstärkste Onlinenachrichtenseite des Landes wird bei den Verhandlungen zu einer ORF-Gesetzesnovelle heftig gerungen. Dem Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) wie auch der Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter ist sie ob ihrer schieren Marktmacht in ihrer gegenwärtigen Form ein Dorn im Auge. Eva Blimlinger, Mediensprecherin der Grünen, hält von dieser Ansicht wenig. ORF-Chef Roland Weißmann kalmiert.


5,1 Millionen unterschiedliche Internetnutzerinnen und Internetnutzer erreichte die "blaue Seite" laut Österreichischer Webanalyse (ÖWA) im Juni und damit 73 Prozent der internetaktiven Bevölkerung (14+). Verwundern mag das wenig, erhält man auf orf.at doch innerhalb kürzester Zeit einen kompakten Überblick über das aktuelle Geschehen - und das gratis. Erst mit Respektabstand folgen krone.at (4,1 Mio. Unique User) - das unlängst ankündigte, für bestimmte Onlineinhalte in Zukunft Geld zu verlangen - heute.at (3,7 Mio. Unique User) und derstandard.at (3,3 Mio. Unique User). Letztere beide weisen wie orf.at keine Paywall oder Plus-Artikel auf.

Neos fordern Ende von orf.at

"Retten wir die Medienvielfalt. Drehen wir orf.at ab!", forderte Brandstötter unlängst. Denn der gebührenfinanzierte ORF dehne seine mediale Vormachtstellung aus und stelle so ein Problem für den privaten Mitbewerb dar, der darauf angewiesen sei, auch digitale Inhalte zu monetarisieren. VÖZ-Geschäftsführer Gerald Grünberger stimmt dem gegenüber der APA zu. "Bei unbegrenzter Ausdehnung des digitalen Angebots des ORF bei gleichzeitiger kostenloser Verfügbarkeit kommt es zur medialen Bodenversiegelung, also einer dramatischen Einschränkung der Medienvielfalt in Österreich." Andere private Angebote wären nicht finanzierbar, wenn der größte Anbieter alles kostenlos anbiete.

Anstoß nimmt Grünberger an der "zeitungsähnlichen Ausgestaltung" von orf.at. Diese sei in den Bestimmungen des ORF-Gesetzes so nicht vorgesehen und "aus gutem Grund jedenfalls untersagt". Stelle sie doch einen "Hemmschuh" für die Weiterentwicklung des digitalen Aboangebots der privaten Medienhäuser dar. Denn: "Die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf dem Digitalmarkt hat erheblichen Einfluss auf die digitale Transformation der nationalen Medienhäuser", meinte der VÖZ-Geschäftsführer mit Blick auf die Lage in anderen europäischen Staaten.

Blimlinger widerspricht

Der ORF solle seinen Fokus auf seinen Kernzweck - Hörfunk, Fernsehen und programmbegleitende digitale Ausspielmöglichkeiten - legen, so Grünberger, der daran erinnerte, dass Umsätze aus dem Digitalgeschäft in der Branche immer relevanter werden. Der Anteil bewege sich je nach Medienhaus zwischen etwa zehn Prozent und bis immerhin 40 Prozent. "Ich denke, allen ist klar, es gibt kein Zurück. Daher haben die Maßnahmen im ORF-Gesetz auch eine entscheidende Bedeutung für die Funktionstüchtigkeit des österreichischen Medienmarktes."

Kontra gibt die Grünen-Mediensprecherin Eva Blimlinger: "Die letzten Jahre - Stichwort Pandemie, Verschwörungserzählungen und Fake-News - haben einmal mehr vor Augen geführt, wie wichtig und gefragt ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk, auch online, ist. Das abschaffen zu wollen, zeigt, dass hier ganz grundlegend das Verständnis für Medien, den Charakter des Öffentlich-rechtlichen und den dualen Medienmarkt fehlt." Der Werbemarkt sei zwar heiß umkämpft, aber von einer Abschaffung von orf.at würden nicht österreichische Medien, sondern primär internationale Plattformen profitieren, zeigte sich Blimlinger gegenüber der APA überzeugt. Das lasse sich auch an den hohen Einnahmen aus der Anfang 2020 eingeführten Digitalsteuer ablesen. Diese zielt speziell auf große internationale Internetkonzerne ab und dürfte nach 80 Mio. Euro im Vorjahr heuer bereits in etwa 100 Mio. Euro abwerfen.

"Orf.at muss dem Grunde nach orf.at bleiben", so Blimlinger. Natürlich werde aber den Anforderungen im internationalen Wettbewerb Rechnung getragen, um dem ORF - gerade im digitalen Bereich und hinsichtlich der geplanten Playerstruktur - "angemessene Rahmenbedingungen" zu geben. "Es soll damit sowohl die Konkurrenzfähigkeit des ORF als auch die der privaten Marktteilnehmer gewährleistet werden", so die Grünen-Politikerin, bezüglich Details auf die laufenden Verhandlungen zur ORF-Gesetzesnovellierung verwies.

Medienexperten gegen 'Teilkastration'

Auch Medienexperten sehen die Neos- und VÖZ-Forderung kritisch. "Die 'blaue Seite' von orf.at abzuschaffen, ist eine sehr schlechte Idee", meint Josef Trappel, Leiter des Fachbereichs Kommunikationswissenschaft an der Uni Salzburg. Ähnlich sehen es Petra Herczeg, Vizestudienprogrammleiterin am Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft der Uni Wien, Medienhaus-Wien-Geschäftsführer Andy Kaltenbrunner und Fritz Hausjell, stv. Vorstand des Instituts für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft an der Uni Wien.

Kaltenbrunner nennt orf.at "ersten nationalen Nachrichtenanker". Die Onlineseite sei "eine wichtige Ausgangsbasis, um im Web möglichst faktentreu, journalistisch und ideologisch unabhängig zu erfahren, worüber wir streiten", so der Medienhaus-Wien-chef. "Der ORF ist dazu da - und gesetzlich dazu ermächtigt und verpflichtet - für eine qualitativ hochstehende und vielfältige Versorgung der Bevölkerung mit Information, Bildung und Unterhaltung zu sorgen. Die zweckmäßigen Kanäle sind Fernsehen, Radio und Internet", sagte Trappel. Nicht im gesetzlichen Auftrag enthalten sei dagegen, für Wettbewerbsgleichheit zu sorgen. Auch Herczeg verwies darauf, dass im ORF-Gesetz vorgesehen ist, Onlineangebote mit gewissen Einschränkungen anzubieten.

"Jetzt orf.at im Textbereich teilzukastrieren hilft der privatwirtschaftlichen Konkurrenz nicht, und schon gar nicht den Bürger*innen", hielt Hausjell fest. Die Vorstellung, dass privaten Verlegern das Zeitungsgeschäft "gehört", dem ORF indes Radio und TV sei spätestens mit dem Beginn der Privatradios und des Privat-TV passé: "Niemand käme heute bei der Debatte, wer was im Onlinejournalismus dürfe, umgekehrt auf die Idee: Die Einbindung von Audio und Video sind bei Onlineangeboten der Verleger auf x Prozent zu limitieren."

"Dass die 'blaue Seite' von den Bürger*innen breiter genutzt wird als andere journalistische Onlineangebote, ist kein Zufall. Die meisten Verleger setzten weniger auf die Entwicklung von Kreativität des eigenen Onlinejournalismus, sondern bemühten sich laufend via Lobbying beim Gesetzgeber und der Aufsicht um die Eindämmung der orf.at-Onlinejournalistik", so Hausjell.

Rote Linie für Weißmann

Und was sagt ORF-Generaldirektor Roland Weißmann zur Debatte um orf.at? "Die 'blaue Seite' abzudrehen, das ist sicher ganz klar hinter der roten Linie, die nicht akzeptierbar ist", sagte er im Ö1-Medienmagazin #Doublecheck. In Hinblick auf die vom VÖZ bemängelte Textlastigkeit merkte er an, dass man die Seite ohnehin in Richtung mehr Bewegtbild entwickeln wolle. Das entspreche dem Userverhalten. "Wenn das mit den Verhandlungen kompatibel ist, ist das gut", so Weißmann.

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