Das Medien-Programm der Bundesregierung
 

Das Medien-Programm der Bundesregierung

Eher unverbindlich sind jene Punkte, die die neue Bundesregierung in ihrem Programm zu den Medien formuliert.

Wenig aussagekräftig und eher unverbindlich sind jene Formulierungen, die die neue Bundesregierung in ihrem 40-seitigen Regierungsprogramm dem Thema Medien widmet. In ganzen 21 Zeilen befasst sich das neue Regierungsprogramm mit dem Mediensektor. Zu den Vorhaben, die die Bundesregierung umsetzen will zhählen unter anderem (Hervorhebungen im Original):



"Spielregeln für ORF und Private bezüglich Einhaltung der Werbe- und Sponsorenregeln"



"Bei Übernahme neuer, zusätzlicher Aufgaben durch den ORF, werden dem ORF neue Einnahmen ermöglicht."



"Evaluierung der Presseförderung (Ausgleich von Wettbewerbsverzerrung, Qualitätsförderung, regionale Vielfalt)"



"Abschaffung der Anzeigen- und Ankündigungsabgabe im Rahmen des nächsten FAG wird angestrebt, um der Medien- und Werbewirtschaft neue Impulse zu geben."



"Unabhängigkeit der KommAustria"



Das gesamte Regierungsprogramm findet sich auf der Homepage des Bundeskanzleramtes.

(as)

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