Das Match der Mächtigen
 

Das Match der Mächtigen

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Leitartikel von Marlene Auer, Chefredakteurin (HORIZONT 04/2016)

n Deutschland haben sich die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen geweigert, eine Live-Diskussion mit Mitgliedern der AfD zu führen, knapp vor den Wahlen in ­Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Der SWR hat – scheinbar zunächst – nachgegeben und die AfD wieder ausgeladen. Seit dieser Entscheidung wird in der Medienszene heftig diskutiert. Der ehemalige ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender etwa warnte vor Einflussnahme durch die Politik.

Das Brisante ist nämlich nicht der voraus­eilende Gehorsam des SWR, sondern die ­Haltung der Parteien, die sich lautstark zu ­einem unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekennen, geloben, dass sich Politiker aus den Verwaltungsräten zurückziehen werden, und in der Realität aber so reagieren, als gehören ihnen Radio und Fernsehen. Als bestimmten sie, wer auf die Bühne darf. Als seien die Intendanten Dienstleister und willige Angestellte, über die man verfügen kann.

Öffentlich-rechtliche Rundfunkstationen haben per Gesetz den Auftrag, umfassend zu informieren und alles zu unternehmen, um politische Meinungsbildung fair und verständlich zu fördern. Wie auch immer sich eine Gesprächsrunde zusammensetzt und ob es vertretbar ist, Mitglieder der AfD einzuladen oder nicht: Es sollte eine Entscheidung nach journalistischen Aspekten sein, nicht nach politischen Zurufen.
Mit Politik in einem anderen Sinn hat es derzeit auch der ORF zu tun. Am Küniglberg steht im Sommer die Wahl des Generaldirektors an, und der Wahlkampf ist bereits in vollem Gange. Spekulationen über die Konstellation des Stiftungsrats und das Rittern um dessen Stimmen dominieren das interne Geschäft. Welcher politische Daumen wird für wen gehoben und gesenkt? Am 15. Februar steht die Betriebsratswahl an, bei der auch entschieden wird, welche fünf Stiftungsräte vom Betriebsrat entsandt werden. Danach wird es mit Warten und Sondieren wohl weitergehen. Hoffentlich bleibt bei all dem nicht auf der Strecke, wofür der ORF eigentlich steht: für Inhalte und Programm.

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