Die türkis-grüne Regierung hat am Freitag angekündigt, die Mehrwertsteuer für Kultur, Gastronomie und Medien von 20 beziehungsweise zehn auf fünf Prozent senken zu wollen.
Der niedrigere Steuersatz soll befristet ab 1. Juli bis Ende des Jahres gelten, teilte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Freitag mit. Man sei mit der EU-Kommission in Kontakt und hoffe auf eine "temporäre" Ausnahmegenehmigung aus Brüssel. Für Zeitungen und andere periodische Druckschriften sowie Bücher und für den Besuch von Museen, Kinos oder Musikveranstaltungen ist die vorübergehende Mehrwertsteuersenkung auf fünf Prozent geplant. Insgesamt wird für die Maßnahmen ein Volumen von 500 bis 700 Millionen Euro veranschlagt.