Digitalsteuer-Mehreinnahmen für unabhängigen Journalismus

Seit Jahresbeginn müssen die Internetgiganten in Österreich Steuer auf Digitalwerbung zahlen. In den ersten fünf Monaten 2020 wurden aus der neuen Digitalsteuer laut Finanzministerium über 20 Millionen Euro eingenommen. Hochgerechnet auf das Kalenderjahr 2020 sind das 48 Millionen. Prognostiziert wurden Einnahmen von 25 Millionen, wovon 2020 im ersten Jahr 18, dann je 15 Millionen der Finanzierung des digitalen Transformationsprozesses österreichischer Medienunternehmen gewidmet waren.

Der Presseclub Concordia erwartet, dass die Mehreinnahmen für die Förderung von unabhängigem Journalismus eingesetzt werden. "Bei doppelt so hohen Einnahmen sollte die Förderung analog auf 30 – 36 Millionen pro Jahr steigen", meint Concordia-Präsident Andreas Koller.

Zentral für jede Form der Presse-, Medien- und Journalismusförderung sind aus Sicht der Concordia Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen für Journalisten mit dem Ziel, Vielfalt und Qualität in allen Marktsegmenten anzuregen und demokratische mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit zu kombinieren. Das gilt nicht nur für traditionelle Medienmarken, sondern auch für digitale Neugründungen und innovative Projekte in bestehenden Unternehmen.

Ebenfalls seit langem fordert die Concordia als Grundvoraussetzung für den Erhalt staatlicher Förderungen den Ausbau von Qualitätssicherung und ethischen Grundregeln in Redaktionen - zumindest jedoch die Teilnahme am Presserat und das Anerkennen des Ehrenkodex. Die Concordia versteht Medienförderung nicht als eine Subvention einer notleidenden Branche, sondern als Investition in die Infrastruktur der Demokratie im digitalen Umbruch. Und dazu soll die Digitalsteuer ja dienen.