Blümel will Österreichs Medien für den digita...
 

Blümel will Österreichs Medien für den digitalen Umbruch rüsten

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(c) ÖVP Wien
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Kultur- und Medienminister Gernot Blümel betont zu Gast im Ö1-Mittagsjournal die Notwendigkeit eines Zusammenrückens zwischen ORF und Privaten, um gegen die Marktmacht der US-Konzerne auch in Zukunft bestehen zu können.

Zu Gast im Ö1 Mittagsjournal war am 23. Dezember der neue Kultur- und Medienminister Gernot Blümel (ÖVP). Angesprochen auf das Thema Medienpolitik betonte er die Wichtigkeit, sich für den derzeitigen Umbruch zu rüsten, in dem immer mehr Inhalte und Angebote im digitalen Raum entstehen - Aufgabe sei es, nun die Weichen zu stellen, dass heimische Angebote auch in zehn Jahren auf den genutzten Kanälen zur Verfügung stehen. Dazu plant die neue Regierung eine Medienenquete im Frühjahr, bei der weitere Schritte beschlossen werden.

Angesprochen auf ein mögliches Zusammenrücken zwischen ORF und Privaten sagt Blümel: "Ich habe nie verstanden, warum sich der ORF als Konkurrent zu Privaten sieht." Das Problem sei die große Marktmacht der US-Unternehmen; hier solle sich der ORF zum Partner der Privaten machen, so dass ein entsprechendes Gegengewicht gebildet werden kann. Geplant ist bekanntermaßen von der Regierung, sich auf europäischer Ebene für die Einrichtung einer "Digitalen Betriebsstätte" einzusetzen - dies würde US-Unternehmen zwingen, Steuern und Abgaben in Österreich abzuführen.

Angesprochen auf die Pläne von FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger, das Portfolio der ORF-Sender zu reduzieren, verweist Blümel ebenfalls auf die kommende Enquete. Seine Aufgabe als Medienminister sei es, die richtigen Rahmenbedingungen für Pluralität und österreichische Inhalte zu schaffen.

Andere Akzente in der Kultur?

In Bezug auf Kunst- und Kulturförderung kam zur Ansprache, dass sich die Regierung vom "Gießkannen-Prinzip" verabschieden wolle: Mehr Fördergeld soll bei den Künstlern ankommen, dafür soll unter andrem mit den Bundesländern enger kooperiert werden. Auch soll der Denkmalschutz in Österreich ausgebaut werden. 

Bei der Regierungsklausur im Jänner soll die finanziellen Entlastung der Bürger durch Steuern und Abgaben ebenso im Mittelpunkt stehen wie das Thema Sicherheit und Einsparung in der Verwaltung. Hier ist unter anderem die Einrichtung von Generalsekretären in den Ministerien geplant. Dies habe sich im Außenministerien bereits bewährt, sagt Blümel. Kritiker bemängeln, dass den Generalsekretären zu viel Macht zukäme. 

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