BKS maßregelt ORF
 

BKS maßregelt ORF

Das österreichische Volksgruppenzentrum fordert ambitioniertere Minderheitenprogramme im ORF.

Seit bereits rund eineinhalb Jahren vernachlässigt der ORF konsequent Programme für Slowenen, Slowaken und Ungarn – so der Vorwurf der Volksgruppenvertreter in Österreich. Und der Bundeskommunikationssenat (BKS) gibt ihnen recht, indem er entschied, dass der ORF im Zeitraum vom 1. Jänner 2006 bis 30. Juni 2007 gegen seine gesetzliche Pflicht verstoßen habe „in Hörfunk und Fernsehen angemessen Programmanteile" in den entsprechenden Volksgruppensprachen "zu verbreiten".







Die Volksgruppenvertreter wünschen sich nicht nur mehr Minderheitenprogramme, sondern auch bessere Sendeplätze. Dem Präsidenten des österreichischen Volksgruppenzentrums, Marjan Pipp, sind die Sendungen in Volksgruppensprachen, die bislang nur über Mittelwelle zu empfangen sind, zu wenig.  Auch Karel Hanzl, Volksgruppenvertreter im ORF-Publikumsrat, fordert ein ambitionierteres Minderheitenprogramm, das "nicht nur als notwendiges Übel" betrachtet wird.







Die Abmahnung des BKS muss nun in verschiedenen Nachrichtensendungen des ORF verlesen werden, weitere Sanktionen drohen dem ORF allerdings nicht. Sollte der ORF aber keine programmlichen Maßnahmen ergreifen, will Pipp eine Beschwerde gegen den öffentlich-rechtlichen Sender bei der EU-Kommission einbringen.




Laut ORF zielt der BKS mit diesem Bescheid "weder auf Umfang noch Inhalt der Programme, sondern ausschließlich auf die Frage ihrer Verbreitungswege ab".  Der ORF hielt darüber hinaus fest, dass der BKS die Beschwerde des Volksgruppenzentrums in einem weiteren Teil zurückgewiesen habe, nämlich in Zusammenhang mit den Volksgruppensendungen für Kroaten und Roma sowie der Ungarn im Burgenland und der Slowenen in Kärnten. "Somit wird die bei weitem überwiegende Zahl von Angehörigen der autochthonen Volksgruppen in Österreich vom ORF seinem gesetzlichen Auftrag entsprechend mit Fernseh- und Radioprogrammen sowie einem Web-Angebot in den jeweiligen Sprachen der Volksgruppen versorgt", erklärt der ORF.







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