Bild-Zeitung klagt gegen Streaming-Verbot
 
APA/AFP

Im April 2018 stufte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) drei Live-Streams der Bild als zulassungspflichtigen Rundfunk ein. Nun klagt Axel Springers Bild GmbH gegen den Bescheid, der die drei Streaming-Formate untersagt hatte.

Betroffen sind die Streaming-Angebote „Bild live“, „Die richtigen Fragen“ und der „Bild Sport-Talk mit Thorsten Kinhöfer“. Da für diese Streams bislang keine medienrechtliche Zulassung existiert hatte, sollten die Formate untersagt werden, sofern Bild nicht innerhalb von zwei Wochen einen Antrag auf Zulassung stellt. Mit Auslaufen dieser Frist, hätten die Angebote ohne Lizenz direkt abgeschaltet werden müssen. Durch den Eilrechtsschutz erhofft sich Springer nun, vorerst weiter streamen zu dürfen.

Ob der Antrag stattgegeben wird, liegt jetzt beim Verwaltungsgericht Berlin. Frühestens zum Ende der Woche dürfte die Entscheidung über den Eilrechtsschutz fallen. Medien werden dann als Rundfunk eingestuft, wenn das Angebot live sowie nach einem Sendeplan verbreitet, redaktionell gestaltet und von mehr als 500 Zuschauern zeitgleich erreicht wird.

Da „Die richtigen Fragen“ als Video-on-Demand angeboten wird und dies wiederum nicht als Rundfunk gilt, „Bild live“ je nach Nachrichtenlage ausgestrahlt wird und sich der Sendeplan bei „Bild Sport-Talk mit Thorsten Kinhöfer“ an den Sendeplan von Fußballspielen orientiert, könnten die Fälle unabhängig voneinander bewertet werden. Nachdem sich die Medienanstalten im digitalen Bereich bereits Influencer und Live-Streamer gewidmet hat, könnte es nun auch erstmals ein Medienunternehmern, welches auch Bewegtbild verbreitet, treffen.

[Peter Saxer]

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