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Beschwerde gegen Prantner-Bestellung zurückgewiesen

Von ORF-Redakteuren eingebracht - Von KommAustria als unzulässig zurückgewiesen

Die Medienbehörde KommAustria hat eine Beschwerde des ORF-Redakteursrats gegen die Bestellung Thomas Prantners zum Leiter der Hauptabteilung Online und neue Medien ab- und als unzulässig zurückgewiesen. Die ORF-Redakteure könnten laut ORF-Gesetz zwar Regeln für die Mitwirkung an personellen und sachlichen Entscheidungen geltend machen, über Differenzen darüber habe aber ein internes Schiedsgericht zu entscheiden, so die Rechtsmeinung der KommAustria laut HORIZONT online-Informationen.

Darüber hinaus vertrete der ORF-Redakteursrat nicht einzelne Mitarbeiter, sondern die Gesamtheit der journalistischen Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Senders. Die Bestellung Prantners zum Hauptabteilungsleiter könnte aber nur konkret unterlegene Bewerber unmittelbar schädigen. Dass der Redakteursrat solche Personen vertreten würde, wurde in der eingebrachten Beschwerde aber weder behauptet noch wäre eine solche Vertretung mangels Rechtsfähigkeit des Redakteursrats zulässig, so die Begründung der Medienbehörde.

Die ORF-Redakteure sahen in der Bestellung eine Verletzung des ORF-Gesetzes sowie des Redakteursstatuts und forderten von der KommAustria die Aufhebung der entsprechenden Organisationsentscheidung. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz, Thomas Prantner und Vertreter des ORF-Stiftungsrats hatten die Kritik des ORF-Redakteursrats zurückgewiesen. Mit den rechtlichen Schritten gegen das eigene Haus gehe der Redakteursrat zu weit und denunziere einzelne Mitarbeiter sowie den ORF selbst, hieß es aus den ORF-Führungsebenen.

Der ORF-Redakteursrat hat laut APA angekündigt, die Entscheidung zu prüfen.
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