ATV-Verkauf: Das sagt die BWB
 

ATV-Verkauf: Das sagt die BWB

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"Der Verkauf ist im Zielkorridor. Es gibt nur kleine Hürden zu überwinden", sagte Herbert Kloiber gegenüber dem "Handelsblatt".
"Der Verkauf ist im Zielkorridor. Es gibt nur kleine Hürden zu überwinden", sagte Herbert Kloiber gegenüber dem "Handelsblatt".

Während es laut ATV-Eigentümer Herbert Kloiber nur noch "kleine Hürden" zu überwinden gibt, hält die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) eine "vertiefte Prüfung" für möglich.

ATV-Eigentümer Herbert Kloiber bestätigte den geplanten Verkauf von ATV an die ProSiebenSat.1-Gruppe, der in den nächsten Tagen erfolgen soll (HORIZONT berichtete). "Der Verkauf ist im Zielkorridor. Es gibt nur kleine Hürden zu überwinden", sagte Kloiber gegenüber dem "Handelsblatt". Die Übernahme von ATV durch die ProSiebenSat.1-Gruppe muss allerdings erst bei der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) angemeldet werden - die Zulassung selbst scheint keine ganz so "kleine Hürde" zu sein.

Sobald bei der Behörde eine Anmeldung eingelangt ist, sei es die Aufgabe der BWB "die möglichen Auswirkungen auf den Markt zu untersuchen und eine erhöhte Konzentration oder eine daraus entstehende marktbeherrschende Stellung zum Beispiel durch Auflagen zu verhindern", heißt es auf HORIZONT-Anfrage. Zudem halten die Wettbewerbshüter fest: "Sollten Bedenken hinsichtlich des Werbemarktes beziehungsweise der Medienvielfalt innerhalb der Prüfungsphase nicht ausgeräumt werden können, ist nach den gesetzlichen Vorschriften auch eine vertiefte Prüfung möglich."

Medienvielfalt gewährleisten

Konkret sieht das Prozedere folgendermaßen aus: Ab Anmeldung hat die BWB längstens einen Monat Zeit, den Antrag zu prüfen. Danach gibt es drei Optionen: Der Zusammenschluss wird freigegeben, mit Auflagen genehmigt oder es wird ein Prüfungsantrag an das Kartellgericht gestellt. Kartellrechtsexperten rechnen für den Fall, dass die ProSiebenSat.1-Gruppe ATV übernimmt, mit Auflagen. "Sollte der Zusammenschluss zum Beispiel mit Auflagen genehmigt werden, werden diese auf unserer Homepage am Ende der Prüfphase veröffentlicht", informiert die Behörde.

Bei einem Medienzusammenschluss müsse "zusätzlich auch darauf geachtet werden, ob ein Zusammenschluss die Medienvielfalt beeinträchtigt. Ein weiteres Prüfkriterium werden vor allem Auswirkungen auf den Wettbewerb sein."

Das sagt die BWB. Was die Branche zum ATV-Verkauf sagt, lesen Sie in der Coverstory der HORIZONT-Printausgabe 05/2017, die am 3. Februar erscheint.
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