ATV-Mitbewerber legen Berufung ein
 

ATV-Mitbewerber legen Berufung ein

Anwalt Zanger vetritt Kanal-1-Projekt der Brüder Soravia

Sämtliche Mitbewerber von ATV im Rennen um die Lizenz für bundesweites Privat-TV (Kanal 1, Ganymedia und A3) haben heute, Montag, den 18. Februar, gegen die Entscheidung der KommAustria zugunsten ATV – wie erwartet – Berufung eingelegt. Bei Kanal-1, dem Projekt der Brüder Soravia – vertreten durch Rechtsanwalt Georg Zanger – stößt man sich besonders an jenem Teil der Entscheidung, der besagt, dass solche Berufungen keinerlei aufschiebende Wirkung haben und ATV demnach sofort an den Start gehen kann.
Im Gespräch mit Horizont.at sieht Kanal-1-Anwalt Zanger dadurch die Möglichkeit einer objektiven Entscheidung seitens der Berufungsinstanz, des Bundeskommunikationssenats, gefährdet. "Wenn ATV bis dahin bereits Investitionen von über 50 Millionen Euro getätig hat, würden die Mitglieder des Bundeskommunikationssenats ja wissen, dass sie das Unternehmen durch eine negative Entscheidung in den Bankrott schicken würden." Deshalb habe er sich in einem Antrag auf eine so genannte "Berufungsvorentscheidung" an die KommAustria gewandt, um der Behörde so die Möglichkeit zu geben "ihre Fehlentscheidung" (Zanger) rückgängig zu machen und den Berufungen doch noch eine aufschiebende Wirkung zukommen zu lassen.

Mit Unverständnis und Kritik kontert der Leiter der betroffenen Behörde auf die Argumentation Zangers. KommAustria-Chef Hans Peter Lehofer gibt sich gegenüber Horizont.at zuversichtlich, dass seine Entscheidung vor dem Berufungsgericht halten wird. Zangers Vermutung, die Senatsmitglieder würden durch bereits getätigte Investitionen, in ihrer unabhängigen Entscheidung eingeschränkt, hält Lehofer für "völlig absurd". "Das impliziert eine Beeinflußbarkeit der Senatsmitglieder, die sicher nicht gegeben ist. Richter lassen sich nämlich durch bereits getätigte Investitionen sehr wenig beeindrucken. Das ist nämlich ihr Job!"

Mehr über das Berufungsverfahren und seine Auswirkungen auf die Vergabe der Lizenzen für Ballungsraum-TV lesen Sie in der kommenden Print-Ausgabe von Horizont (08/2002), die am Freitag den 22. Februar erscheint.

(sl)

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