ATV-Kauf: BWB-Entscheidung am 9. März
 

ATV-Kauf: BWB-Entscheidung am 9. März

Nach Ende der Stellungnahmefrist werden nun alle Anträge geprüft. Am Montag, 9. März, endet die Phase I der kartellrechtlichen Prüfung.

Die Stellungnahmefrist zum ATV-Verkauf ist zu Ende. Bis 9. März werden nun alle eingereichten Stellungnahmen seitens der BWB einer Prüfung unterzogen. 

Ende der Phase I

Mit 9. März endet die Phase I der  kartellrechtlichen Prüfung, dann wird die BWB entweder keine Bedenken äußern und den Zusammenschluss von ATV mit ProSiebenSat.1Puls4 zulassen oder einen Antrag an das Kartellgericht stellen, war von der BWB auf HORIZONT-Nachfrage zu erfahren. Ebenso können auch die Antragsteller, also ATV und ProSiebenSat.1Puls4, die „Stop the Clock“-Regelung in Anspruch nehmen und die wettbewerbliche Prüfung um zwei Wochen verlängern, um etwaige Problemstellungen zu lösen.  

„Keine vertiefte Prüfung“

Die Wettbewerbskommission und deren Vorsitzende Anna Hammerschmidt, teilte der APA am Montag, 27. Februar, mit, dass die Kommission keine Empfehlung abgeben werde, den Zusammenschluss von ATV mit ProSiebenSat.1Puls4 einer vertieften Prüfung zu unterziehen, ihn also vor dem Kartellgericht zu behandeln. Die achtköpfige Wettbewerbskommission war am Montag zusammengekommen. Sie ist sozialpartnerschaftlich und mit Experten besetzt und fungiert als das beratende Organ der Bundeswettbewerbsbehörde.

ORF definiert drei Themen

Der ORF wolle noch drei Themenfelder mit der BWB erörtern. Auf der einen Seite gilt es für den ORF eine „Schlechterstellung“ zu verhindern, auf der anderen geht es um die Themen Lizenz- und Werbemarkt. Seitens IP Österreich und Geschäftsführer Walter Zinggl war in der vergangenen Woche zu hören, dass die ProSiebenSat.1Puls4-Gruppe hierzulande „möglicherweise eine marktbeherrschende Stellung“ einnehmen könnte. 
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