Rechnungshof stellt ORF gutes Nachzeugnis au...
 

Rechnungshof stellt ORF gutes Nachzeugnis aus

98 Prozent der Rechnungshof-Empfehlungen ganz oder teilweise umgesetzt - Säumig nur bei Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats

Der Rechnungshof sieht den ORF auf gutem Weg. Noch 2009 hat das Kontrollorgan der Republik in einem Rechnungshofbericht heftige Kritik am öffentlich-rechtlichen Sender geübt. Hohes Reform-und Sparpotenzial konstatierten die Prüfer damals und gaben dem Sender 57 Empfehlungen als Hausaufgabe mit. Nun liegt der Rohbericht der sogenannten Follow-up-Prüfung vor und der fällt laut APA-Quellen äußerst positiv aus. Der ORF hat demnach 98 Prozent der Rechnungshof-Empfehlungen ganz oder teilweise umgesetzt. Die einzige nicht umgesetzte Vorgabe betrifft laut Rechnungshof den Stiftungsrat. Hier hatten die Prüfer für eine deutliche Verkleinerung plädiert. Dafür sind freilich Medienpolitik und Gesetzgeber, nicht aber der ORF zuständig.

Im ursprünglich im Jänner 2009 veröffentlichten Rechnungshofbericht wurde neben dem Reform- und Sparpotenzial vor allem eine fehlende Gesamtstrategie moniert. Ineffiziente Organisationsstrukturen, nicht realisierte Einsparungspotenziale und hohe Personalkosten, konstatierten die Prüfer im Kern. Den ORF-Stiftungsrat als oberstes Aufsichtsgremium und das ORF-Direktorium erachtete man als zu groß dimensioniert. Aufgezeigt wurden auch Schnittstellenprobleme, Doppelgleisigkeiten und nicht klar abgegrenzte Verantwortlichkeiten.

Nun hält der Rechnungshof sinngemäß fest, dass sich der ORF in den vergangenen Jahren zum Besseren geändert habe. Mit Ausnahme der Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats, die seit Mai von einer ORF-Arbeitsgruppe im Bundeskanzleramt diskutiert wird, habe der ORF deutliche Reformschritte genommen. Der Personalstand wurde laut Rechnungshof von 2008 bis 2011 um zehn Prozent reduziert, Gehaltszulagen um knapp 30 Prozent verringert. Die Personalaufwendungen in der Technik sanken um knapp zwölf Prozent. Positiv vermerkt wurden auch die Einsparungen bei den Pensionen, kritisiert die weiterhin unterschiedlichen Pensionssystem. Die Empfehlungen zur Finanzgebarung wurden ebenfalls umgesetzt.

Das Kontrollorgan anerkennt weiters, dass der ORF 2009 ein Strategie- und Strukturkonzept vorgelegt habe, stellt aber fest, dass dieses nicht formell beschlossen wurde. Gleichzeitig konzediert der Rechnungshof die Umsetzung der im Strategiepapier umrissenen Organisationsänderungen, Personaleinsparungen und Einsparungen im Personal- und Sachkostenbereich. Mit der Reduktion von fünf auf vier Führungsebenen habe man die Forderung nach Schaffung flacher Hierarchien und kürzerer Entscheidungswege voll erfüllt, so der Rechnungshof. Die Verkleinerung des ORF-Direktoriums - von sechs auf vier Direktoren - sowie die Auflösung der eigenen Online-Direktion hatte der Rechnungshof ebenfalls empfohlen.

Kritisch erwähnt wird in der Follow-up-Prüfung die nicht umgesetzte Ausgliederung des Facility Managements. Und beim Radio Symphonie Orchester hätte der öffentlich-rechtliche Sender laut Rechnungshof noch mehr sparen können, wenn man der Empfehlung einer Ausgliederung gefolgt wäre. Der ORF hat nun einen Monat Zeit, um zum Follow-up-Rohbericht des Rechnungshofs Stellung zu nehmen.

(APA)
 
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