ORF-Finanzen: Ritualisierter Ärger über Gebüh...
 
ORF-Finanzen

Ritualisierter Ärger über Gebühr

Sabine Klimpt

Am Donnerstag beschließt der ORF-Stiftungsrat die Erhöhung der Programmentgelte um acht Prozent. Die Debatte darüber kennt keine Gewinner.

Das sich alle fünf Jahre wiederholende Ritual der ORF-Gebührenerhöhung, samt öffentlicher Empörung, kennt im Grunde keine Gewinner. Die Politik gleich welcher Couleur sucht sich möglichst rasch davon zu distanzieren („Keine neuen Steuern“) oder Populismuspunkte zu sammeln. Der ORF selbst verpackt seine unangenehme Botschaft ans Volk in die Realität – nun ja – behübschende Worte („Nur fünf Cent mehr pro Tag“). Die Gebührenzahler selbst stöhnen und halten sich zu 95 Prozent ans Gesetz.


Dabei ginge alles viel einfacher: klarer Auftrag, klare Rechnung und ein den - naturgemäß steigenden, aber selbstverständlich zu optimierenden - ORF-Kosten angepasster Modus der Erhöhung alle fünf Jahre. Den öffentlich-rechtlichen Auftrag muss die Politik schärfer formulieren, dessen Einhaltung und Finanzierung eine Medienbehörde entsprechend schärfer kontrollieren. Die Förderung für private Medien kann aus dem GIS-Topf (Stichwort Umsatzsteuer und Landesabgaben) gespeist und ebenfalls stetig angepasst werden. Verteilungskämpfe wären damit obsolet, das Programm insgesamt wohl besser.

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