ORF-Zentralbetriebsrat: Wahl ohne Auswirkunge...
 

ORF-Zentralbetriebsrat: Wahl ohne Auswirkungen

Rot verliert, schwarz gewinnt. In Summe aber hat die Wahl des ORF-Zentralbetriebsrats keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Stiftungsrats

Bei der Wahl des ORF-Zentralbetriebsrats hat es keine großen Überraschungen gegeben. Die links stehende "Liste Unabhängige" des Zentralbetriebsratsvorsitzenden Gerhard Moser sowie die SPÖ-nahe "Liste Miteinander" des Vize-Zentralbetriebsratsvorsitzenden Gerhard Berti erreichten laut APA vier Mandate, die der ÖVP nahe stehende Liste "Unser ORF" von Marianne Schüttner erreichte drei Stimmen. Letztere legte damit um ein Mandat zu, während  die "Liste Miteinander" ein Mandat verlor. Insgesamt waren 93 Betriebsräte, die etwa 4.300 Mitarbeiter vertreten, zur Wahl aufgerufen. Je nach Mitarbeitergröße der verschiedenen Bereiche hatten die Stimmen der Betriebsräte unterschiedliches Gewicht. 

Heuer ist die Wahl des Zentralbetriebsrats besonders interessant, weil im August ein neuer (oder alter) Generaldirektor vom Stiftungsrat gewählt wird. Der Zentralbetriebsrat entsendet fünf Mitglieder in den 35-köpfigen Stiftungsrat. Dort wird es nach derzeitigem Stand aber zu keinen Verschiebungen kommen. Im November kam es zu einem überraschenden Ausgang der Betriebsratswahl im ORF-Radio, damals verlor Gerhard Moser gegen Gudrun Stindl, die mit der Liste #Radio, die der ÖVP nahe steht, stärkste Kraft wurde (HORIZONT berichtete).

Seitdem gab es Spekulationen, dass die bürgerliche Liste im Zentralbetriebsrat so stark werden könnte, dass sie auch einen zusätzlichen Platz im Stiftungsrat hätte erringen können - dazu ist es nun allerdings nicht gekommen. Das Gremium entsendet auch weiterhin zwei links stehende, zwei SPÖ-nahe und einen ÖVP-nahen Stiftungsrat. Gerhard Moser bleibt wohl auch weiterhin Vorsitzender des Zentralbetriebsrats - seine Liste erhielt schließlich die meisten Stimmen, wenn auch denkbar knapp. 

Die Ergebnisse der ORF-Zentralbetriebsratswahl im Detail:

  • "Liste Unabhängige" (Moser) 1.421 Stimmen – 4 Mandate
  • "Liste Miteinander" (Berti) 1.417 Stimmen – 4 Mandate
  • "Liste Unser ORF" (Schüttner) 1.348 Stimmen – 3 Mandate


Die Zeit bis zur Wahl des neuen Generaldirektors am 9. August bleibt dennoch spannend. ORF-Chef Alexander Wrabetz hatte bereits Ende 2015 angekündigt, für eine dritte Amtszeit anzutreten. Einen weiteren Kandidaten gibt es derzeit noch nicht, Branchenbeobachter spekulieren aber seit einiger Zeit, dass auch ORF-Finanzchef Richard Grasl ins Rennen gehen könnte. Ein weiterer bürgerlicher Stiftungsrat, der vom Zentralbetriebsrat entsandt worden wäre, hätte seine Position hier verbessert. Bislang wollte sich Grasl selbst aber nicht zu einer möglichen Kandidatur äußern. 

Keine klare Mehrheiten im Stiftungsrat



Die Mitglieder des ORF-Stiftungsrats werden von Regierung, Parteien, Bundesländern, ORF-Publikumsrat und Betriebsrat bestellt und sind – abgesehen von wenigen Ausnahmen – in parteipolitischen "Freundeskreisen" organisiert. Die SPÖ kann derzeit auf 13 fixe Vertreter zählen, dazu kommt der von BZÖ/FPK bestellte und von der SPÖ-geführten Landesregierung verlängerte Kärntner Stiftungsrat. Der ÖVP-"Freundeskreis" umfasst 14 Mitglieder. Eine stabile Mehrheit hat also keine der Fraktionen. FPÖ, Grüne, Neos und Team Stronach stellen je einen Stiftungsrat. Drei Unabhängige komplettieren das Gremium.
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