Machiavelli im ORF
 

Machiavelli im ORF

Kommentar von Philipp Wilhelmer

Nachdem die Regierung im ORF die vergangenen Jahre vor allem Chaos angerichtet hat, kündigt sie nun eine Reform an. So weit, so verdächtig: Wer die Medienpolitik von Kanzler Werner Faymann (S) und seinem zuständigen Staatssekretär Josef Ostermayer (S) in den vergangenen Jahren verfolgt hat, muss zwangsläufig skeptisch sein, denn der ORF ist dem Kanzler traditionell nur so viel Wert wie der Einfluss, den er dort ausüben kann – man erinnere sich nur an die unselige Causa Niko Pelinka, mit dessen Brechstangen-Bestellung zum Büroleiter man rund um den Jahreswechsel die Reputation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schwer in Mitleidenschaft zog und die Karriere eines jungen Talents aus den eigenen Reihen um ein Haar verbrannte.

Beobachter meinen in dem nun aus heiterem Himmel angekündigten Manöver durchaus auch eine Retourkutsche für die Pleite mit dem jungen Niko zu erkennen, mit einem Nebeneffekt aus Machiavellis Lehrbuch: Wann immer am ORF-Gesetz herumgedoktert wird, steht potenziell auch der ORF-General auf dem Spiel. Nur ein Federstrich beendet dessen Amtszeit per Gesetzesbeschluss. Dass die Regierung unisono nach einem unabhängigeren ORF ruft, kann also nur eines bedeuten: maximale Hebelwirkung vor der nahenden Nationalratswahl, für deren Gelingen neben dem Zeitungsboulevard immer noch maßgeblich die Medienorgel ORF verantwortlich gemacht wird.

Ohne Zweifel: Der Bestellungsmodus im obersten ORF-Gremium, das wichtige Entscheidungen zu treffen hat, ist ein ungeliebter und viel gescholtener Politzirkus im Kleinen, vor allem, seitdem man den ORF im Jahr 2001 vorgeblich unabhängig machte. Politiker und ihre Entourage dürfen seither nicht mehr direkt im Gremium sitzen, weshalb alle Parteien in den eigenen Reihen nach Leuten fahnden, die nah genug an der Partei sind, um die eigenen Wünsche gesichert zu wissen, aber weit genug davon entfernt, um dem ORF-Gesetz gerade noch Genüge zu tun.

Die Folge sind die sogenannten „Freundeskreise“, die eine Grätsche zwischen formaler Unabhängigkeit – nach außen – und geschickter Platzierung von Partikularinteressen – nach innen – zu bewältigen haben. Dass sogar die eigenen Mitarbeiter öffentliche Zweifel an der Seriosität dieser Konstruktion und ihrer Proponenten plagen, ist die unausweichliche Konsequenz.

Für die rebellischen ORF-Redakteure ist das Wohlwollen in Form einer ORF-Novelle eine riskante Verlockung: Die von ihnen stets geforderte Gremienreform können sie schwer verweigern, vor einem allzu euphorischen Beklatschen der Polit-Pläne muss aber gewarnt werden.
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