Jenseits des HORIZONT
 

Jenseits des HORIZONT

Das Ende der Tugend?

In den diversen Korruptionsaffären übertreffen einander die Medien mit ständig neuen Schlagzeilen. Der Wettkampf der besseren Story und Headline hat begonnen. Wer sagt noch etwas aus? Wer lüftet das nächste Geheimnis? Da werden Gerüchte ausgestreut, bevor Gerichte agieren, wird auf die Moralpauke geschlagen. Boulevard wäscht sich rein– Henkel könnte Dauerinserent werden. Die Korruption ist tatsächlich alarmierend.

Laut Transparency International liegt Österreich unter den OECD-Ländern im Spitzenfeld. Was aber noch alarmierender erscheint, ist, dass der Rechtsstaat offensichtlich negiert wird. Wenn man die diverse nMachinationen der Vergangenheit recht interpretiert, so war das, vor allem von Vertretern der FP-Fraktion in der schwarz-blauen Regierung, schlichtweg eine systematische Ausblendung des Rechtsstaatlichen. Nach dem Motto: Wir sind an der Macht, wir nutzen die Machtinstrumente und -mechanismen und setzen ein Bereicherungskarussell in Gang.

Derartiges hat nichts mehr mit Korruption zu tun, nichts mit bloßer Bestechlichkeit und Geldgier, sondern ist Bruch mit allen Regeln des demokratischen Rechtsstaates. Die starren und formalen Gefüge werden zwar scheinbar eingehalten, aber de facto negiert. Es herrscht ein archaisches Faustrechtprinzip. Der Souverän ist nicht mehr der Bürger, Gesetze sind lästige Krücken, Volksvermögen wird privatisiert, und die Provisionen aus der Privatisierung werden einkassiert. Das ist Raub an kollektivem Eigentum.

Auf den ersten Blick nichts damit zu tun haben andere Schlagzeilen: das erschreckende Zunehmen von Verwahrlosungen und die Emargination von alten, behinderten Menschen, die sexuellen familiären Übergriffe, das explosive Zunehmen von interfamiliären Gewalttaten. Es ist symptomatisch für eine Gesellschaft, in der die Strukturen nicht mehr stimmen, in der Wegschauen die neue Kultur des Verdrängens ist. Eine Kultur des verkappten Voyeurismus, in der Gleichgültigkeit gleich boulevardeske Zuspitzung findet, wie bei den sogenannten Korruptionsfällen.

Vive la parole. Diese Debatte sollte die Öffentlichkeit führen: angefangen von jenen Vertretern der politischen Klasse, die von Gerechtigkeit, Leistungsgesellschaft und sozialem Ausgleich reden. Von jenen, die das Primat des Öffentlichen vor dem Privaten verteidigen. Eine Grundsatzdebatte durch verantwortungsvolle Medien, aber auch Intellektuelle, Künstler, kritische Geister tut not. Scheinbar veraltete Werte sind es wert, debattiert zu werden: Tugendhaftigkeit, Anstand, Respekt vor dem Eigentum des anderen und dem Staat als kollektivem Ganzen.

Was derzeit in szeniert wird, ist ein Wettkampf umdie beste mediale Performance, ein Wettkampf des Fingerzeigens auf die andere Fraktion und ein Weißwaschen, wie man es nur aus Persilzeiten kennt. Schuld sind die anderen. Noli me tangere. Wir leben in keiner guten Zeit. Wir sollten etwas tun. Virtù.

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