Im Zweifel gegen den Stiftungsrat
 

Im Zweifel gegen den Stiftungsrat

Im Zweifel für Wrabetz“, titelte profil-Herausgeber Christian Rainer seinen Leitartikel vor zwei Wochen.

Im Zweifel für Wrabetz“, titelte profil-Herausgeber Christian Rainer seinen Leitartikel vor zwei Wochen. Grob verkürzt meint er: Der Umstand, dass der ORF – mehr denn je – in seiner journalistischen Gestion unabhängig agiert, sei der wahre Grund, warum die Regierung an einer ORF-Reform arbeitet, die nämlich als einziges Ziel die Ablöse des derzeitigen Direktoriums habe. Es spricht für Christian Rainer, dass er so denkt und dies auch so klar artikuliert, aber wahrscheinlich weiß auch er genau, dass es nicht ganz so einfach ist.


Es gibt viele nachvollziehbare Gründe für eine Reform des ORF-Gesetzes aus dem Jahr 2001. Die für Mai erwarteten Befunde der Brüsseler Wettbewerbshüter sind umzusetzen, der öffentlich-rechtliche Auftrag endlich klar zu formulieren ebenso wie eine dringend notwendige Neugestaltung des Stiftungsrates des ORF. Und ja: Eine solche Reform bietet einer Regierung die Gelegenheit, das Management mehr oder weniger elegant auszuwechseln. Man erinnere sich an die Vorgänge im Jahr 2001, als Gerhard Weis im Rahmen einer ORF-Reform durch Monika Lindner ersetzt wurde.


Wovon Rainer allerdings ohne Wenn und Aber auszugehen scheint, ist, dass es einem nachfolgenden Direktorium unmöglich wäre, ebenfalls unabhängigen Journalismus zuzulassen. Rainers Begründung: Der ORF sei nur durch einen „Gnadenakt der Regierung“ – also mehr Werbemöglichkeiten oder höhere Gebühreneinnahmen – aus der Krise zu führen. Ein neues Management wäre nach so einem Gnadenakt also von Tag eins weg korrumpiert, der Regierung bedingungslos ausgeliefert. Ist das so? An dieser Stelle darf daran erinnert werden, dass es auch Alexander Wrabetz gelang, blitzartig eine Gebührenerhöhung durchzuboxen, ohne, dass sich deshalb gleich alle ORF-Journalisten vor der Regierung auf den Bauch gelegt hätten.


Szenenwechsel vom profil-Leitartikel zum Villacher Fasching: „Der Wrabetz hat den ORF in einem mauen Zustand übernommen. Und der Stiftungsrat sorgt dafür, dass das auch so bleibt.“ Verhaltene Lacher im Publikum, nur einen sieht man mit rotem Kopf strahlend und mit Applaus feixend: Alexander Wrabetz, der mit diesem müden Kalauer quasi von jeglicher Verantwortung für die gegenwärtige Situation des ORF freigesprochen wurde. Fast wirkt der Witz wie bestellt, nur eines passte irgendwie nicht so ganz: Die Szene lief auf ATV, aber egal …


Neuerlicher Szenenwechsel von Villach auf den mittlerweile denkmalgeschützten Küniglberg: Von dort bekamen die Mitglieder ebenjenes Stiftungsrates kürzlich Post, die – man staune – zur Vorbereitung auf die zwei Vorbereitungssitzungen für den großen Showdown am 2. April dient. Das ist kein Scherz: In zwei Sondersitzungen am 23. und 25. Februar müssen die ORF-Direktoren antanzen, um jeweils ihre Teile des Zukunftskonzeptes zu präsentieren, quasi einen Zwischenstand. „Das hatte der Stiftungsrat in seiner Dezembersitzung beschlossen, um sich auch selbst in die Ausarbeitungsphase des Zukunftskonzepts einbringen zu können“, formuliert es APA-Medienredakteurin Julia Schnizlein. Ohne den ORF-Direktoren die Fähigkeiten für Wundersames absprechen zu wollen: Nach menschlichem Ermessen können in diesen beiden Sondersitzungen nur halbfertige Konzepte, die wiederum insgesamt nur Fragmente einer unvollständigen Gesamtstrategie sind, präsentiert werden. Das Urteil der Stiftungsräte, das nächste Woche über die einschlägigen Medienkanäle durchsickern wird, ist heute schon absehbar: „Unausgereift“, „zu kurz gegriffen“, „nicht aus einem Guss“, wird es heißen. Ja wie denn auch, bitte schön?


Seit Monaten, ja eigentlich seit den Nachwehen der missglückten Programmreform vom April 2007, treibt der Stiftungsrat die ORF-Geschäftsführung von einer Klausur zur anderen, von einer Sondersitzung zur nächsten. Der gelernte ORF-Beobachter hat längst den Eindruck, die ORF-Führungsetage kümmere sich nicht mehr um das Unternehmen, sondern ausschließlich um die Beschäftigung des Stiftungsrats, dessen eigentliche Aufgabe es anscheinend ist, dem ORF-Direktorium die Arbeit schwer zu machen – bis hin zur vollständigen Lähmung und natürlich gleichzeitigen öffentlichen Demütigung des Managements über die Medien. Bei jenen Mitgliedern des Stiftungsrates, denen mit so einer pauschalen Unterstellung Unrecht getan wird, entschuldige ich mich. Aber der Stiftungsrat handelt nun einmal als kollektives Gremium! Dem Stiftungsrat die volle Verantwortung für die ORF-Misere umzuhängen, wie es der besagte Narr in Villach tat, ist ebenso falsch, wie ihn von jeder Schuld freizusprechen.


Fest steht jedenfalls: Durch die ständigen Indiskretionen politisch instrumentalisierter Räte wird dem Unternehmen ORF und der Idee ORF nachweisbarer Schaden zuteil. In welcher Aktiengesellschaft wäre es vorstellbar, dass einzelne Aufsichtsratsmitglieder die halbfertigen Konzepte, die sie zur Vorbereitung zugesandt bekamen, in der Öffentlichkeit – wenn auch hinter feig vorgehaltener Hand – kommentieren, besser verunglimpfen? Beim ORF steht genau das auf der Tagesordnung.


Die Reform des Stiftungsrates steht ganz oben auf der To-do-Liste der reformwilligen Medienpolitiker. Das ist gut so, aber nur, solange sich die Reform nicht nur auf die Anzahl der Mitglieder bezieht. Ein ordentlicher und zeitgemäßer Corporate-Governance-Kodex muss am Beginn jeder ORF-Reform stehen. Für den Fall, dass man sich da wieder einmal drüberschwindeln will, gebe ich Christian Rainer recht: Finger weg von Wrabetz & Co!


stats