Kommentar von Birgit Schaller
Ich finde das nicht mehr lustig und Justizminister Wolfgang Brandstetter ist Gott sei Dank meiner Meinung. In der jüngsten Vergangenheit wurden zwei österreichische PolitikerInnen (das Binnen-I lasse ich meist aus Platzmangel weg, aber heute muss es rein!) Opfer eines Shitstorms: Sebastian Kurz, der sich für den Frieden einsetzte, und Gabriele Heinisch-Hosek, die „Töchter“ in der Gabalier-Interpretation der Bundeshymne vermisste.
Es stimmt traurig, dass im freien Internet so ungeniert verbal attackiert wird. Antisemitismus und Frauenfeindlichkeit fallen unter den juristischen Tatbestand der Verhetzung mit bis zu zwei Jahren Haft. Dieser kommt nur selten zum Einsatz. Dass Menschen, wie es scheint, mitunter zu hoher Aggression im Netz neigen und diese besonders gern an öffentlichen Personen, die rund um die Uhr Einsatz für dieses Land zeigen (auch wenn man nicht mit jeder Richtung zufrieden sein kann), ungeniert auslassen, das enttäuscht. Österreicher scheinen im internationalen Vergleich leider besonders geneigt, sich kein Blatt vor ihren Twitter- und Facebook-Mund zu nehmen.
Daher begrüße ich den Vorstoß des Justizministers, das Gesetz zu konkretisieren, strenger vorzugehen, bereits in Schulen für Aufklärung zu sorgen. Internetuser brauchen, fehlt es ihnen an Besonnenheit und Respekt, eben (str)engere (juristische) Grenzen.