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"Wir für den ORF" mit Gegenveranstaltung zu Medienenquete

Rubina Möhring (Reporter ohne Grenzen Österreich) kritisierte die Programmpunkte der Enquete als "sehr diffus".
© "Wir für den ORF"

Die Plattform "Wir für den ORF" organisiert eine "bessere Medienenquete", deren Grundsätze am Montag bei einer Pressekonferenz präsentiert wurden. "Ich fürchte, man wird es miteinander nett haben wollen und nicht gestört werden", formulierte Gerhard Ruiss (IG Autorinnen und Autoren) den Grund für die Gegenveranstaltung zur Enquete der Regierung.

Das Programm der Enquete lese sich zwar "gefällig"; in der medienpolitischen Sache würden ÖVP und FPÖ aber dann wohl "rigoros" vorgehen, befürchtet Ruiss. Man sehe sich daher in der Rolle als "kritische Zwischenrufer". Wesentliche medien- und gesellschaftspolitische Themen würden im Programm für die Enquete ausgeblendet. So nimmt etwa Mediensoziologin Eva Flicker mit "maximalem Erstaunen" zur Kenntnis, dass kaum Wissenschaft zu Wort komme. Die Medienenquete macht ihrer Ansicht nach "den Eindruck von Pseudodiskurs".

Rubina Möhring (Reporter ohne Grenzen Österreich) warnte vor Versuchen, den ORF ans staatliche Gängelband zu nehmen, ebenso wie Schauspieler Cornelius Obonya und der frühere ORF-Radiomoderator Udo Bachmair. "Wir brauchen den ORF als öffentlich-rechtliche Anstalt, nicht als Staatsfernsehen und Staatsrundfunk", so Möhring. Die Programmpunkte der Enquete findet sie "sehr diffus".

Prominente Unterstützer

Ökonom Stephan Schulmeister fände es wichtig, "dass wir wieder lernen: Aufklärung, Förderung des sozialen Zusammenhaltes, Förderung von Kultur" - alles Aufgabe der Medien - "sind ihrem Wesen nach öffentliche Güter." Rein marktgetrieben könne dieser Sektor nicht funktionieren. Den Stellenwert von Freien Medien hob Helga Schwarzwald vom Verband der Freien Radios hervor. Diese seien lokal verankert, leisteten eine Einbindung der Bürger, wie sie weder ORF noch Private zustande brächten, und einen wesentlichen Beitrag zur Medienbildung.

Die "bessere öffentliche Medienenquete" findet am 6. Juni ab 18 Uhr am Wiener Karlsplatz statt. Bei der Kundgebung sprechen unter anderem "Falter"-Herausgeber Armin Thurnher, Autorin Ingrid Brodnig, die Kabarettisten Florian Scheuba und Thomas Maurer (u.a. "Staatskünstler"), ORF-Zentralbetriebsratschef Gerhard Moser, Volkshilfe-Chef und früherer ORF-Stiftungsrat Erich Fenninger und der frühere ORF-Programmdirektor Wolfgang Lorenz.

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