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VÖZ: Gedenken an getötete Journalisten

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Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai gedenkt der VÖZ mit einer Inseratenwelle getöteten Journalisten.

67 internationale Journalisten wurden in den vergangenen zwölf Monaten bei der Ausübung ihres Berufes getötet. "Der Tod dieser Journalisten zeigt, dass Presse- und Meinungsfreiheit in vielen Ländern der Erde kein akzeptiertes Grundrecht ist. In Österreich und der Europäischen Union ist dieses Grundrecht im Wesentlichen unbestritten, allerdings muss auch in unseren Demokratien die Presse- und Meinungsfreiheit stets aufs Neue verteidigt und abgesichert werden" sagt VÖZ-Präsident Markus Mair. Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit will der VÖZ mit einer gemeinsamen Inseratenwelle, in der alle getöteten Journalisten namentlich genannt werden, gedenken. 

Unter den Opfern findet sich zwar kein Journalist aus der Europäischen Union, jedoch seien der Tod von Daphne Caruana Galizia 2017 auf Malta und jener von Ján Kuciak 2018 in der Slowakei ein trauriger Beweis dafür, wie leicht die Pressefreiheit auch in unserer unmittelbaren Nachbarschaft verwundbar ist.

In der aktuellen Debatte um die Presse- und Meinungsfreiheit sieht Mair eine Chance für die österreichische Politik: "Gegen eine Einschränkung oder Gängelung der Presse- und Meinungsfreiheit haben dankenswerterweise Bundespräsident, Bundeskanzler, Vizekanzler und Medienminister wiederholt klare Worte gefunden. Jede Beschneidung dieses Grundrechtes wird von Seiten des VÖZ entschieden abgelehnt. Vielmehr könnte ein Informationsfreiheitsgesetz, wie es der VÖZ seit Jahren fordert, eine massive Verbesserung hinsichtlich des Umgangs mit öffentlichen Informationen und des Verhältnisses zwischen öffentlichen Amtsträgern und Journalisten bringen.“

Die bisherigen Auskunftspflichtgesetze von Bund und Ländern sollen dieser Forderung zufolge durch ein einheitliches Informationsfreiheitsgesetz ersetzt werden, das jegliche nicht zwingend erforderliche Beschränkung des Informationszuganges der Presse zu staatlichen Informationen und Unterlagen beseitigt. Eine weitere Verbesserung zum Schutz der Pressefreiheit wäre die staatliche Anerkennung von Presseausweisen des österreichischen Kuratoriums für Presseausweise.

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