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Scharfer Schlagabtausch zwischen SPÖ und "alles roger?"

In der Wortwahl grob, geht es in dem Konflikt in der Sache um Feinheiten des Medienrechts - und auch verfassungsrechtliche Fragen.
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Einen zusehends an Schärfe gewinnenden Schlagabtausch liefern sich derzeit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda und das Magazin "alles roger?". Anlassfall war ein gerichtlicher Vergleich wegen Drozdas Aussage über das Magazin als "Neonazi-Postille".

Der gerichtliche Konflikt hatte im letzten August seinen Anfang genommen, als Drozda gegenüber der APA die Praxis des Innenministeriums kritisierte, per Inseraten in Medien wie dem "Wochenblick" und "alles roger?", die er dabei als "Neonazi-Postillen" bezeichnete, nach Polizisten zu suchen. Das Magazin des "Excalibur City"-Betreibers Ronald Seunig klagte diese Äußerung beim Handelsgericht ein. Am vergangenen Donnerstag bot Drozda laut - von ihm nicht dementierter - Angaben des Magazins einen Teilvergleich an, in dem er versprach, das Magazin künftig nicht mehr als Neonazi-Postille zu bezeichnen. Das veranlasste Excalibur Media zu einer Aussendung, wonach man vor Gericht den Erfolg erzielt habe, dass Drozda "diese unwahre Behauptung unterlassen muss".

Drozda konterte, das "Jubelgeschrei dieser dubiosen Monatspostille" sei unangebracht. Man werde im Gegenteil in der weiter laufenden Verhandlung den Wahrheitsbeweis dazu antreten, dass "dass ‚alles roger‘ eine Blattlinie hat, die als rechtsextrem bezeichnet werden kann". Tatsächlich beschränkte sich der Vergleich offenbar auf Drozdas Angebot, die Titulierung von "alles roger?" als "Neonazi-Postille" künftig zu unterlassen, unabhängig von einer gerichtlichen Bewertung des Wahrheitsgehalts dieser Aussage.

Wechselseitige Vorwürfe in Aussendungen

Außerdem thematisierte Drozda in seiner Aussendung den Umstand, dass das Magazin von Anwalt Michael Rami vertreten werde, seit März des Vorjahres auf Betreiben der FPÖ Verfassungsrichter und in der Vergangenheit auch mit der anwaltlichen Vertretung etwa von FPÖ-Spitzenpolitikern befasst. Rami hatte nach der Kritik auch von Verfassungsjuristen erst im Jänner erklärt, dass er künftig keine FPÖ-Politiker mehr vertreten werde. ""Dass er jetzt als Rechts-Vertreter ausgerechnet für ‚alles roger‘, das laut Medienberichten Zuwendungen aus FPÖ-Ministerien erhielt, agiert, zeigt, dass er die Kritik an seiner Doppelrolle nur teilweise verstanden hat“, so Drozda.

Das Magazin reagierte seinerseits am Wochenende mit einer Aussendung unter dem Titel "Wehleidiger SP-Drozda schlägt wild um sich", in der "übelste Beschimpfungen", mangelnde Charakterstärke und der "Skandal" verortet wurden, "zornig das freie Mandat eines Rechtsanwaltes in Frage zu ziehen", und weiter: "Was ist das nur für ein Volksvertreter, der das, was er gesagt hat, vor Gericht bereut und nun nicht mehr sagen darf, aber dafür wieder etwas sagt, was zu bereuen ist?"

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