Horizont Newsletter

Rechtliche Schritte gegen "Recherche-Institut" Zoom eingeleitet

© Screenshot Twitter

Gegen die Website zoom.institute wurde wegen Verletzung der Offenlegungspflichten Anzeige erstattet sowie ein Antrag auf Entschädigung und Urteilsveröffentlichung wegen übler Nachrede eingebracht.

Vergangenen Juli sorgte die bislang unbekannte Onlineplattform zoom.institute mit einem Bericht über das "Bro-Netzwerk" von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Gastronom Martin Ho für Aufmerksamkeit. Hinter der Website steckt laut eigenen Angaben der frühere Greenpeace-Aktivist und Ex-Politikmitarbeiter Florian Schweitzer.

Die Kanzlei Korn Rechtsanwälte OG hat gegen Schweitzer Anzeige wegen Verletzung der Offenlegungspflichten erstattet. Auf der Website fehlten gesetzlich notwendige Angaben darüber, wer sie inhaltlich gestaltet hat und dafür verantwortlich ist. Darüber hinaus wurde beim Landesgericht für Strafsachen in Wien ein Antrag auf Entschädigung und Urteilsveröffentlichung wegen übler Nachrede für Martin Ho eingebracht.