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Qualität schlägt Populismus

© Sabine Klimpt / Manstein Verlag

In der Debatte um ORF-Gesetz und Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen: Was es auf inhaltlicher Ebene nun braucht – und was nicht. Leitartikel von Jürgen Hofer, Chefredakteur

Dieser Leitartikel ist zuerst in Ausgabe Nr. 12/2019 des HORIZONT erschienen. Noch kein Abo? Hier klicken!

Kaum eine Thematik polarisiert in ihren inhaltlich sehr unterschiedlichen Facetten so wie die Debatte um ein neues ORF-Gesetz. Dieser Tage ganz besonders: Noch lange vor der zu erwarteten Vorlage durch die Bundesregierung im Sommer reichen die Szenarien schon jetzt von (drastischen) Einschnitten im bestehenden Gebührenmodell bis hin zu einer kompletten Finanzierung aus dem Budget. Ihre inhaltlichen Standpunkte haben Beteiligte von Redakteursrat über Landeshauptleute bis Regierungsvertreter dargelegt; zuletzt ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz selbst, der deutlich vor politischer Einflußnahme, Reduktion des Budgets und damit "substanziellen" Auswirkungen auf das Programm warnt.

Die Debatte ums Geld ist eine wesentliche. Wie so oft wird allerdings auch in dieser Diskussion einer der essenziellen Bestandteile, nämlich der öffentlich-rechtliche Auftrag an sich, durch populistische Fragen nach Höhe der Finanzierung (und auch Personal) übertüncht. Eine klare Definition respektive Schärfung des Auftrags soll dem ORF nicht zum Nachteil gereichen, wenn man ihn dabei nicht grundsätzlich in seinem Tätigkeitsbereich beschneidet. Der ORF braucht in seinem vom Gesetzgeber definierten Wesen aber auch eine klare Anleitung für Zukunftsthemen; inhaltliche Belange wie Targetingverbot oder Sieben-Tages-Frist definieren die künftige Entwicklung im digitalen Raum maßgeblich mit.

Dass ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk mit seinen Kernaufgaben Information, Sport, Unterhaltung und Kultur an sich notwendig, wertvoll und auch demokratiepolitisch relevant ist, steht außer Frage. Dass weitere Sparmaßnahmen diese Aufgaben gefährden, ebenso. Gleichzeitig braucht der Medienmarkt aber auch darüber hinaus Rahmenbedingungen, die eine florierende Privatmedien-Landschaft zulassen – und dem ORF zugleich nicht schaden. Die Ungewissheit über die künftige Ausgestaltung dieser Bedingungen bleibt – ebenso wie Hoffnung und Vertrauen in eine nachhaltige, verantwortungsbewusste Medienpolitik.

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