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ORF-Stiftungsrat kandidiert für die SPÖ

Karl Krammer kandidiert zwar für die SPÖ, will aber nichts ins Parlament und sitzt somit auf der "Reservebank".

 

Karl Krammer, SP-Vertreter im ORF-Stiftungsrat, kandidiert zwar auf Platz 21 der Bundesliste der SPÖ, rechnet aber nicht damit, ins Parlament zu kommen - und will das auch gar nicht. "Es handelt sich nicht um ein 'Kampfmandat'", hält er in der "Kleinen Zeitung" fest. "Ich habe schon öfter kandidiert, immer etwas im Hintergrund." Er sehe sich quasi auf der "Reservebank". Eine schiefe Optik, dass er als ORF-Rat für eine Partei kandidiert, sieht er nicht. "Ich bin als ORF-Stiftungsrat immer wieder auf Listen gestanden", hält Krammer fest. "Es hat auch nie jemand etwas daran gefunden, weil es eindeutig geregelt ist. Sollte ich gewählt werden, müsste ich das sowieso sofort zurücklegen."



Schließlich stehen im ORF-Gesetz strikte Unvereinbarkeitsbestimmungen, politische Mandatare dürfen nicht im obersten Aufsichtsorgan des Öffentlich-Rechtlichen sitzen. Die ÖVP hatte sich in den vergangenen Wochen auf Krammer eingeschossen, nachdem bekannt wurde, dass er als Berater von SPÖ-Kanzlerkandidat Werner Faymann tätig ist. Zuletzt hatte Stiftungsratsvorsitzender Klaus Pekarek aber festgehalten, dass dies kein Ausschlussgrund aus dem Stiftungsrat sei.



Dass ein Mitglied des Gremiums in den Nationalrat kommt und so seinen Sitz im Stiftungsrat verliert, ist nichts Neues: Der Grüne Wolfgang Zinggl kandidierte etwa bei der Wahl 2002. 2004 kam er dann auch in den Nationalrat, als Eva Lichtenberger ins EU-Parlament wechselte und Zinggl ihr Mandat übernahm. Der Grüne Sitz im Stiftungsrat ging in der Folge an Pius Strobl, der mittlerweile ORF-Kommunikationschef ist.



(Quelle: APA)

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