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Medienminister Blümel über beschlossene Urheberrechtsreform: "Wichtiger Schritt" in Richtung Level Playing Field

Medienminister Gernot Blümel auf den Österreichischen Medientagen 2018.
© Johannes Brunnbauer

Der EU-Rat hat der Urheberrechtsreform endgültig zugestimmt. Diese sei "nicht nur entscheidend für den europäischen Standort, sondern auch ein wesentlicher Schritt in Richtung gleicher Wettbewerbsbedingungen für alle", so Medienminister Gernot Blümel.

Die Reform des EU-Urheberrechts wurde nach jahrelangen, intensiven Verhandlungen heute im Rat der EU abgestimmt und endgültig beschlossen. "Diese Richtlinie ist ein wesentlicher und wichtiger Schritt in die richtige Richtung, denn der Schutz geistigen Eigentums ist eine Frage der Gerechtigkeit, die Herstellung gleicher Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer eine Notwendigkeit", zeigt sich Medienminister Gernot Blümel erfreut. "Und es geht insbesondere darum, dass sich die multinationalen Online-Giganten an Spielregeln halten und in die Verantwortung genommen werden können. Denn bislang machen eben diese Online-Giganten enorme Gewinne mit den Leistungen anderer – ohne dafür selbst etwas zu leisten."

"Ich freue mich vor allem darüber, dass diese wichtigen Erneuerungen und Anpassungen an die Herausforderungen unserer Zeit nicht durch Gegenwind aufgehalten wurden. Wir haben in den letzten Monaten eine riesige Welle des Lobbying und der Desinformation zu diesem Thema erlebt. Es wurde enorme Verunsicherung erzeugt – mit Behauptungen, die nichts mit den Tatsachen und der Realität zu tun haben", so Blümel, der sich seit Amtsantritt aktiv gegen unfairen Wettbewerb, insbesondere der Online-Giganten, einsetzt. Bedenken seien jedoch ernst zu nehmen und man werde sich mit diesen auch im Zuge der nationalen Umsetzung auseinandersetzen, die binnen zwei Jahren zu erfolgen hat. Die Arbeiten dazu werden beginnen sobald die Richtlinie veröffentlicht wurde und in Kraft tritt, heißt es in einer Pressemitteilung.

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