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KommAustria und RTR nehmen YouTube ins Visier

Ein Gesetzesentwurf im Rahmen der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste sieht vor, dass sogenannte Abrufdienste in der EU reguliert werden müssen. Als solche sind in bestimmten Fällen auch YouTube-Kanäle zu verstehen.
V…P ortet Versto§ gegen ORF-Gesetz
© YouTube

YouTube-Kanäle sind in bestimmten Fällen sogenannte Abrufdienste und müssen bei der Medienbehörde KommAustria angezeigt werden.

Sie sind die neue Meinungselite im Netz: YouTube-Stars. Viele dieser Stars unterliegen jedoch medienrechtlichen Bestimmungen, oft ohne es zu wissen. Um zur Aufklärung beizutragen, starteten die Medienbehörde KommAustria und der Fachbereich Medien der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) kürzlich eine Informationsoffensive. Unter dem Titel "Dos und Don'ts auf YouTube - Influencer zwischen Business, Storytelling und Rechtsrahmen" wurde Dienstagnachmittag bei einer Veranstaltung unter anderem über den Rechtsrahmen und damit einhergehenden Melde-, Kennzeichnungs- und Regulierungspflichten informiert.

Ein Gesetzesentwurf im Rahmen der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste sieht vor, dass sogenannte Abrufdienste in der EU reguliert werden müssen. Als solche sind in bestimmten Fällen auch YouTube-Kanäle zu verstehen. "Unsere Aufgabe ist es, nicht mehr nur klassische Medien zu regulieren, sondern auch Abrufdienste", erklärt Michael Ogris, Vorsitzender der Medienbehörde KommAustria. Doch wann ist ein YouTube-Kanal ein Abrufdienst und muss daher bei der KommAustria angezeigt werden?

Abrufdienste müssen dann bei der KommAustria angezeigt werden, wenn diese folgende Kriterien erfüllen: Sie werden über das Internet angeboten, im weitesten Sinne kommerziell betrieben bzw. vermarktet, der Anbieter hat die redaktionelle Auswahl für die Erstellung des Programmkatalogs und der Hauptzweck liegt in der Bereitstellung von Sendungen, die vom Nutzer zeitunabhängig abgerufen werden können. Ob es sich tatsächlich um einen anzeigepflichtigen Abrufdienst handelt, muss dann individuell beurteilt werden. "Wir erweitern unser Web-Angebot speziell im Hinblick auf Social Media-Kanäle und wollen mit Google, YouTubern, Stakeholdern und Vermarktern in einen Dialog treten", sagt Susanne Lackner, stellvertretende Vorsitzende der Medienbehörde KommAustria.

Verwaltungsstrafe bis zu 4.000 Euro

Und wie melde ich einen Abrufdienst bei der Medienbehörde an? Der Abrufdienst ist spätestens 14 Tage vor der Aufnahme bei der KommAustria anzumelden. Die Anzeige muss Name, Adresse, Eigentums- und Beteiligungsverhältnisse sowie eine Beschreibung des Abrufdienstes beinhalten. Nachdem der Abrufdienst angezeigt und als solcher beurteilt wurde, scheint dieser im Verzeichnis der Abrufdienste auf. Wer seinen Abrufdienst nicht anzeigt, riskiert eine Verwaltungsstrafe von bis zu 4.000 Euro.

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