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Internet Service Provider nun mit DSGVO-sicherem Code of Conduct

Generalsekretär Maximilian Schubert verweist auf Interesse von Verbänden aus dem In- und Ausland am neuen Regelwerk als Beleg für die federführende Arbeit der ISPA.
© ISPA

Die Internetanbieter Österreichs sind im Hinblick auf die DSGVO nun auf der sicheren Seite: Die Datenschutzbehörde hat den entsprechenden Code of Conduct der ISPA genehmigt.

Neben Internet Service Providern (ISPs) soll laut der ISPA als Dachverband der österreichischen Internetwirtschaft die gesamte Branche mit allen beteiligten Unternehmen und anderen Betroffenen von dem Code of Conduct profitieren, den die Datenschutzbehörde nun als der DSGVO entsprechendes Regelwerk anerkannt hat. Man habe "sehr bald erkannt, dass die DSGVO einen breiten Rahmen vorgibt, die konkrete Ausgestaltung vieler Vorgaben in der Praxis jedoch sehr schwierig ist", erläutert Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA, die Entstehungsgeschichte des Code of Conduct. Deshalb habe man schon im Herbst 2017 an der Arbeit damit begonnen und mit einer Eingabe "bei der Datenschutzbehörde um 00:07 Uhr des 25. Mai 2018 – dem Stichtag, an dem die DSGVO europaweit gültig wurde" wohl auch als erste Institution einen entsprechenden Entwurf eingereicht.

Die Umsetzung des Regelwerks für die Anwendung der DSGVO in der Praxis habe "sich dann teilweise recht fordernd und durch die breite Diskussion und den Abstimmungsprozess mit der Behörde auch zeitaufwändig" gestaltet, so Schubert. Der Code of Conduct behandelt vor allem das datenschutzrechtliche Verhältnis der Betreiber untereinander bei Erbringung von Kommunikationsdiensten und umgekehrt Aspekte der Betroffenenrechte. Das Interesse zahlreicher Verbände aus dem In- und Ausland an dem Regelwerk wertet die ISPA als Beleg, dass man "mit diesem Code of Conduct auch im europäischen Kontext federführend agiert".

Laut Schubert gebührt vor allem ISPA-Vorständin Natalie Ségur-Cabanac und den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Datenschutz unter ihrer Führung Dank für die Arbeit an dem Regelwerk, in das zahlreiche Sitzungen und mehrmalige Abstimmungen mit der Datenschutzbehörde geflossen seien. Nun freue man sich sehr, "dass wir mit dem erfolgreichen Abschluss des Projekts etwas Einzigartiges in Europa geschaffen haben und hiermit Betreibern aller Größen in Österreich ein wertvolles Hilfsmittel zur Verfügung stellen können“.

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