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Hofer zeigt sich bei ORF-Gebühren verhandlungsbereit

Von einer "Wende" in der FPÖ-Position zum ORF will Hofer nichts wissen.
© APA

Unter Heinz-Christian Strache als FPÖ-Obmann war die Abschaffung der ORF-Gebühren eine zentrale Forderung der Blauen. Von diesem kategorischen Verlangen rückt jetzt sein designierter Nachfolger Norbert Hofer nun leicht ab.

Wie Hofer gegenüber der Tiroler Tageszeitung erklärte, will er das Thema ORF-Gebühren im Fall einer Neuauflage von Türkis-Blau über Plebiszite klären. "Wenn die direkte Demokratie ausgebaut wird, ist das Aus der ORF-Gebühr keine Koalitionsbedingung mehr. Dann kann das Volk über Gebühren entscheiden", sagte Hofer, und unterstrich später in einer Aussendung, dass das jedoch keine Wende in dieser Frage sei: Es gebe eben "zwei Wege, wie das erreicht werden kann. Entweder über eine Einigung bei Koalitionsverhandlungen oder über den Weg der direkten Demokratie."

Die FPÖ will, dass Volksbegehren, die von vier Prozent der Wahlberechtigten (rund 250.000) unterzeichnet werden, automatisch in eine Volksabstimmung münden. Die ÖVP hat sich im Wahlkampf 2017 für einen Schwellenwert von rund zehn Prozent (circa 600.000) ausgesprochen. Im Fall einer Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition werde "die direkte Demokratie ein zentraler Punkt" sein.

In dem Interview meinte Hofer auch, er habe auf seinem "Handy bereits eine Liste meiner Ministernamen, die ich dem Parteivorstand zur Abstimmung vorlege. Es sind Leute, die schon einmal zur Wahl gestanden sind oder jetzt kandidieren." Auch die Liste seiner Stellvertreter, die beim Parteitag am 14. September gewählt werden hat Hofer schon im Kopf. "Herbert Kickl wird, Manfred Haimbuchner bleibt Stellvertreter. Die anderen Namen will ich noch nicht sagen."

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