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Gemeinsam in voller Kraft

© Ian Ehm

Warum es allerhöchste Zeit ist, dass EU-weit Technologie-Themen priorisiert und neue Verordnungen zuerst gemeinsam durchdacht werden. Leitartikel von Marlene Auer, Chefredakteurin.

Dieser Leitartikel ist zuerst in Ausgabe Nr. 4/2018 des HORIZONT erschienen. Noch kein Abo? Hier klicken!

Es fühlt sich ambivalent an: Während Deutschlands Vizekanzler Sigmar Gabriel bei Burdas Digitalkonferenz DLD in München für den digitalen Binnenmarkt plädiert, auf die Konkurrenz aus China hinweist und dazu aufruft, europaweite Ansätze für den digitalen und technologischen Bereich zu entwickeln, schreitet die EU mit großen Schritten auf neue Verordnungen wie die DSGVO oder die EPVO zu. Diese haben besseren Datenschutz im Fokus (was gut ist), sind in den Details aber nicht gänzlich durchdacht. Besonders die EPVO stößt bei Kritikern auf Protest: Die aktuelle Fassung könnte Umsatzeinbußen für den Onlinewerbemarkt zur Folge haben, was wiederum Einfluss auf die Medienangebote hat. Content ist etwas wert und muss finanziert werden, brechen die Werbeerlöse ein, benötigt es umso mehr Bereitschaft seitens der Leser für Inhalte zu bezahlen. Paid Content ist in den meisten Verlagen allerdings auf keinem relevanten Niveau.

Wie soll Europa im globalen Wettbewerb der Digitalbranche bestehen, wenn zugleich ebendort Unternehmen durch Verordnungen wie die EPVO derart beschränkt werden? Daten sind Kernelement neuer digitaler Angebote, derzeit werden nur ein bis zwei Prozent aller verfügbaren Datensätze genutzt, schätzen Experten. Künstliche Intelligenzen könnten ein Vielfaches davon verarbeiten, so würden neue digitale Angebote entstehen. Keine Frage: Der Umgang mit Daten muss sensibel behandelt werden, und ein strengerer Schutz der Konsumenten ist im zunehmend vernetzten Alltag wichtig und notwendig. Dabei geht es aber um die Details und eine Lösung, an der Politik, Wirtschaft, Medien und Konsumenten gemeinsam arbeiten.

Es bringt nichts, für gemeinsame Lösungen zu plädieren, ohne Umsetzungen voranzutreiben. Wo ist Europas Offensive zum Aufbau einer eigenen Suchmaschine? Wieso haben die meisten Länder der EU noch immer kein eigenes Digitalministerium in ihrer politischen Struktur abgebildet? Österreich zählt hier zu den Vorbildern, die neue Regierung hat ein solches Ressort geschaffen. Das ist richtig und wichtig, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz hat das Land außerdem einen Vertreter einer Generation an der Spitze, die von Grund auf ein neues Verständnis für Digitalisierung in sich trägt, und der sich ihrer Bedeutung für Österreichs Wirtschaft und der Medienbranche bewusst zu sein scheint. In Sachen digitaler Betriebsstätten wird seitens der Regierung zum Beispiel nun eine gesamteuropäische Lösung angepeilt, bleibt zu hoffen, dass das der Start weiterer Initiativen im Sinne eines EU-weiten Schulterschlusses ist. Nur so kann sich Europa im neuen Wettbewerb mit voller Stärke positionieren.

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