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Eine Schande mit nur einem Sieger

© Sabine Klimpt / Manstein Verlag

Warum der Ibiza-Skandal und die nun anstehenden Neuwahlen die Republik auf viele Arten lähmen – und wer davon trotzdem profitiert.

Dieser Leitartikel ist zuerst in Ausgabe Nr. 21/2019 des HORIZONT erschienen. Noch kein Abo? Hier klicken!

Österreichs Innenpolitik schwankt in der Wahrnehmung der letzten Tage zwischen Kabarett und Drama: Ein heißes Finale im EU-Wahlkampf hätten wohl so gut wie alle Beobachter anders definiert als durch den per Video aufgedeckten Ibiza-Skandal des mittlerweile ehemaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache. Abseits der politischen Bewertung dieses in der 2. Republik einzigartigen Ereignisses, die im Endeffekt der Wähler wird vornehmen müssen: Das Bild auf die ohnehin desaströsen Imagewerte der Politik trübt sich weiter, Vertrauen sinkt, Skepsis nimmt zu. Dagegen wird in naher Zukunft auch die einsetzende Kampagnisierung zur Nationalratswahl wenig helfen. 

Eben diese bevorstehende Neuwahl samt davor zu erwartendem Polit-Hickhack verunmöglicht auch die Umsetzung einiger heiß erwarteter respektive bitter notwendigen medienpolitischen Maßnahmen. Auf ein neues ORF-Gesetz heißt es dann ebenso „Bitte warten“ wie auf konkrete Fördermaßnahmen für journalistische Qualität oder Initiativen zur Stärkung des nationalen Medienstandorts. Für die Medien- und Kommunikationsbranche bedeutsame Themen wie diese werden wohl zumindest bis Jahresende brach liegen; umso mehr, als dass heikle medienpolitische Themen von neuen Regierungen erfahrungsgemäß nicht vorrangig auf die Agenda gehoben werden. Davor kommen politisch leichter zu verkaufende Zuckerl, wie etwa eine Steuerentlastung. Insofern brachten die Ereignisse der letzten Tage und bringt der Ausblick auf die folgenden nur Verlierer – mit einer Ausnahme: Österreichs Journalismus. Bravourös, fundiert und lehrreich stampften ORF und Privatsender aus dem Nichts stundenlange Sondersendungen aus dem Boden, berichteten Zeitungen und Magazine in einer selten dagewesenen Intensität und grosso modo gewohnten Qualität über die Ereignisse. Insofern kann Krise auch Chance bedeuten. Nicht nur zu mehr politischem Anstand, sondern auch zu gestärktem Zuspruch für Qualitätsjournalismus. Beides wäre wünschenswert, zweiteres realistischer.