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Billag: Das Drohen des Dominoeffekts

© Ian Ehm

Warum eine Abschaffung der Billag in der Schweiz verheerende Folgen für Österreich hätte und wie die ORF-Gebühr neu gedacht werden sollte. Leitartikel von Marlene Auer, Chefredakteurin.

Dieser Leitartikel ist zuerst in Ausgabe Nr. 9/2018 des HORIZONT erschienen. Noch kein Abo? Hier klicken!

In wenigen Tagen richten sich alle Augen auf die Schweiz: Am 4. März wird dort über die Billag abgestimmt. Die bis zu Redaktionsschluss jüngsten Prognosen weisen einen Trend in Richtung Beibehaltung der Gebühren in der Schweiz aus. Rund 60 Prozent würden dies befürworten, heißt es. Das wäre ein wichtiger Schritt, denn eine Abschaffung würde die SRG massiv beschädigen, und damit wäre der Öffentlich-Rechtliche in Gefahr.

Dann drohen auch anderen Ländern Auswirkungen ungeahnten Ausmaßes. In Deutschland ist das System der Haushaltsabgabe noch nicht ausgereift, in Österreich bleibt das Gebührenmodell Dauerbrenner in den Diskussionen. Sollten die Schweizer für die Abschaffung der Billag stimmen, könnte dieses Ergebnis einen Dominoeffekt auslösen und die Debatten hierzulande in rasantem Tempo in Richtung Ende der Gebühren drängen. Aber, bei allem politischen und medialen Gepolter sollte eines in Erinnerung bleiben: Eine Demokratie braucht einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er ist einer der tragenden Pfeiler der Republik, garantiert Information zur Meinungsbildung, hält ein Land zusammen, gibt auch Minderheiten eine Stimme. Das kostet Geld. Aber das ist es wert. So wie eine Zeitung oder ein Magazin Geld kostet. Journalismus ist nicht kostenlos.

Über den Preis von vorgeschriebenen Rundfunkgebühren lässt sich diskutieren, gerade in Zeiten von Streaming und On-Demand. Doch SRG-Generaldirektor Gilles Marchand hat bereits eingeräumt, Sparmaßnahmen einleiten zu wollen. Ob das auch Auswirkungen auf die Höhe der Billag hat, ist noch offen. Auch der Auftrag soll geschärft werden. Es wird zurückgerudert, was zuletzt mit großem Tempo aufgebaut wurde: Die SRG ist der am schnellsten gewachsene Player am Medienmarkt, eine journalistische Großmacht in dem kleinen Land, das mit dem Mitbewerb ein Netz aus Allianzen und Abhängigkeiten spannte.

Mit dem ORF ist das zwar nicht direkt vergleichbar, doch auch dieser wird sich bewegen müssen. Eine Abschaffung der Gebühren bringt unserer Medienlandschaft mit Sicherheit nicht den gewünschten Effekt der Medienvielfalt und -qualität. Sinnvoller wäre es, die Verwendung der Gebühren transparent auszuweisen – etwa nach Projekten, Sendungen oder Channels, wie es etwa bei der ARD der Fall ist – sowie die GIS tatsächlich als Medienabgabe zu bewerten. Soll heißen: Die darin beinhalteten Länder- und Kulturabgaben wären gut in einem Aus- und Weiterbildungstopf für den Journalismus sowie für neue Medienprojekte quer über die Mediengattungen hinweg aufgehoben. Zweckgebunden fließen sie so in den Medienstandort Österreich zurück. Das macht Sinn. Und ist erklärbar.

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