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Black Friday: Wortmarke darf von jedem Händler in Österreich frei verwendet werden

Das Black Friday-Sujet steht allen Mitgliedern des Handelsverbandes als Logo kostenfrei zur Verfügung.
© Handelsverband

Beschluss des OLG Wien über Schutzverweigerung der Wortmarke rechtskräftig.

Wenige Tage vor dem Amazon Prime Day (15. und 16. Juli) gibt es betreffend eines anderen Shopping-Tages entscheidende Neuigkeiten: Der Begriff "Black Friday" darf von jedem Händler in Österreich frei verwendet werden. Bereits im April 2019 hatte der Handelsverband über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Wien berichtet, in welcher der Wortmarke "Black Friday" der Super Union Holdings Ltd. eine Schutzverweigerung ausgesprochen wurde. Diese Entscheidung ist nun rechtskräftig, wie eine Mitteilung vom Patentamt an die Rechtsanwälte TaylorWessing – die den Handelsverband bei diesem Thema rechtlich begleitet haben – bestätigt hat.

Wortmarke "Black Friday" in Österreich nicht schützbar

"Wir freuen uns über die Entscheidung des OLG Wien. Unsere heimischen Händler können in ganz Österreich kostenfrei mit dem Begriff ‚Black Friday‘ werben, ohne sich über die Super Union Holding Ltd. aus Hongkong Gedanken machen zu müssen", erklärt Rainer Will, Geschäftsführer des Handelsverbandes. Was bedeutet das konkret für den heimischen Handel? "Der populäre Begriff ‚Black Friday‘ ist in Österreich als Wortmarke nicht schützbar und darf somit von jedem Händler frei verwendet werden", so Rechtsanwalt Martin Prohaska-Marchried von TaylorWessing.

Hintergrund: Die Super Union Holdings Ltd aus Hongkong wollte den Markenschutz der deutschen Wortmarke "Black Friday" auf Österreich erstrecken. Eine Schutzzulassung hätte dazu geführt, das rückwirkend mit dem Tag der internationalen Ausdehnung der Schutz auch in Österreich wirksam geworden wäre. Dieser Umstand hatte in der heimischen Händlerschaft zu Verunsicherung geführt, die nun ein Ende hat.

Heuer findet der Black Friday am 29. November statt.

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