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Langer Weg von analog zu digital

© Sabine Klimpt / Manstein Verlag

Warum politische Rahmenbedingungen des echten Lebens nicht eins zu eins fürs Web passen – und die Lösung oft auch an anderer Stelle zu finden ist. Leitartikel von Jürgen Hofer, Chefredakteur

Dieser Leitartikel ist zuerst in Ausgabe Nr. 15/2019 des HORIZONT erschienen. Noch kein Abo? Hier klicken!

Die Bundesregierung schreitet munteren Schrittes in ihrem Vorhaben voran, den digitalen Raum gesetzlich nach ihren Vorstellungen zu definieren. Was auf EU-Ebene meist am fehlenden Konsens scheitert, wird kurzerhand in nationales Recht gegossen. Untätigkeit ist den handelnden Akteuren immerhin nicht vorzuwerfen – schon liegt der Entwurf für eine Registrierungspflicht für User von Internetforen vor.

Wie bei bisherigen Vorhaben wie der Digitalsteuer reichen Befürworter und Kritiker Argumente nach, die Beurteilung bleibt eine Frage des jeweiligen Standpunkts. Aber auch hier zeigt sich: Gesetzliche Rahmen der analogen Welt lassen sich in den digitalen Raum nicht gar so einfach transferieren – auch, wenn das das ursprüngliche Ansinnen der Politik ist. Die Welt des World Wide Web funktioniert schlicht anders. Die Erfassung klassischer Werbeleistungen im Rahmen der Werbeabgabe fällt um ein Vielfaches einfacher als das Speichern und Auswerten von IP-Adressen für die Digitalsteuer; dazu kommen gerechtfertige Bedenken in Sachen Datenschutz. Eine ganzseitige Printanzeige ist einfacher zu erfassen als programmatisch ausgespielte Werbemittel. Und auch bei anonymen Postings gilt: Eine Registrierungspflicht für Poster klingt vielleicht in der Theorie gut, bedingt in der Praxis aber einen unglaublichen administrativen Aufwand. Ob zudem Facebook, Twitter und Co hier mitspielen werden, steht ebenso in den Sternen. Eine Diskussion und ihre Gesprächspartner können im realen Leben immer noch anders definiert und gelenkt werden als im Web.

Außerdem garantiert das Wissen über eine Person nicht, dass diese auch moralisch, ethisch und rechtlich ansprechend postet; Facebook-Postings im eigenen „Freundes“-Kreis zeigen das. Dem Wildwuchs an rassistischen, sexistischen und diffamierenden Hasspostings ist weniger über Klarnamen Herr zu werden, sondern vielmehr über Bildung. Aber auch an diesem Hebel kann die Regierung ja ansetzen.

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