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Blümel will Kreativwirtschaft im digitalen Raum schützen

Gernot Blümel
© APA

Der für Kultur und EU-Fragen zuständige Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) will in der EU einen besseren Schutz für Europas Kreativwirtschaft gegenüber US-Internetgiganten erreichen.

Blümel kündigte am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel an, die Zukunft der Kultur- und Kreativwirtschaft und die europäische Identität im digitalen Raum werden ein Schwerpunkt von Österreichs EU-Ratsvorsitz.

"Das geht nur, wenn Unternehmen auch Geld verdienen, und nicht das ganze Geld abfließt in die USA", sagte der amtierende EU-Ratsvorsitzende im Kulturausschuss des Europaparlaments. Dafür brauche es gleiche Wettbewerbsbedingungen. "Es braucht faire Rahmenbedingungen. Eigentum muss im digitalen Raum genau so viel wert sein wie im analogen", sagte Blümel. Es gehe ihm nicht darum, "Geschäftsmodelle des letzten Jahrtausends zu schützen, sondern Grundprinzipien".

Google sei ein "übergroßer Monopolist". Nach europäischem Wettbewerbsrecht würde ein Zusammenschluss von Unternehmen als Konkurrent zu Google gar nicht zugelassen. Es sei hier, "wichtig in den Gang zu kommen", die EU-Institutionen zögen bei diesem Thema an einem Strang. Blümel kündigte für den 8. und 9. Oktober eine Expertenkonferenz zum Thema Online-Inhalte in Wien an.

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