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Rundfunkgebühr bleibt: Schweizer lehnen No-Billag deutlich ab

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Über 71 Prozent der Schweizer stimmten gegen die Initiative, die Rundfunkgebühr abzuschaffen. Die Wahlbeteiligung beim Votum lag bei über 54 Prozent.

Die Debatte war hitzig, die Ablehnung ist deutlich. Die Radio- und Fernsehgebühren in der Schweiz bleiben, die "No-Billag-Initiative" wurde klar abgelehnt. 71,6 Prozent der Schweizer sprachen sich gegen die Initiative zur Abschaffung der Gebühren aus, die Wahlbeteiligung lag bei 54,11 Prozent.

SRG-Generaldirektor Gilles Marchand sprach der APA zufolge von einem starken Signal für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die privaten Regionalsender, die von den Gebühren profitieren. Eine Senkung der Schweizer Rundfunkgebühren (derzeit etwa 390 Euro pro Jahr) ab 2019 ist bereits beschlossen. Ein Nein zu "No Billag" hatte sich in den letzten Tagen abgezeichnet, die finalen Umfragen hatten eine Ablehnung von 60 Prozent prognostiziert.

Wrabetz gratuliert SRG-Generaldirektor
Die hitzige Debatte, die sich um die Abschaffung der Gebühren entsponnen hatte, hatte auch Auswirkungen auf Österreich, befeuert durch Aussagen der FPÖ. die ORF-Gebühren abschaffen zu wollen. Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) kommentierte das Ergebnis laut APA folgendermaßen: "Unabhängig vom Ergebnis der Abstimmung in der Schweiz, hoffe ich auf einen Anstoß für einen echten, sachlichen medienpolitischen Diskurs in Österreich. Denn genau das fehlt bei uns." ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz gratulierte Marchand. "Das herausragende Ergebnis hat weit über die Schweiz hinaus Bedeutung für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks", erklärte er in einer Aussendung. "Ebenso begrüße ich das klare Statement von Gilles Marchand, dass das Votum nicht nur Bestätigung, sondern auch Auftrag für die SRG ist, sich umfassend weiterzuentwickeln und dabei auf die ‚ermunternden wie kritischen Stimmen zu hören‘", teilte Wrabetz mit.

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm nannte die Ablehnung der Initiative "ein wichtiges Signal für unabhängigen Qualitätsjournalismus auch über die Schweiz hinaus". Auch 3sat, der Europarat und die deutschen Parteien CDU und Grüne zeigten sich vom Ergebnis erfreut.

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