Wettbewerbsklagen: Google muss wieder vor Ger...
 
Wettbewerbsklagen

Google muss wieder vor Gericht

APA/AFP

Während in den USA vor allem Google rechtlich in die Mangel genommen wird, konzentriert sich die EU mit ihrer Kritik auf Apple.

Eine weitere Wettbewerbsklage nimmt das App-Store-System auf einer der großen Smartphone-Plattformen ins Visier. Diesmal klagen mehrere Dutzend US-Bundesstaaten gegen Google. Sie werfen dem Internet-Konzern den Missbrauch einer marktbeherrschenden Position auf seinem Smartphone-System Android vor. Google entgegnete, die Klage lasse außer Acht, dass man mit der Plattform von Apples iPhones um Nutzer und Entwickler konkurriere.


36 Bundesstaaten und der Regierungsbezirk Washington DC bezichtigen in ihrer Klage Google, Entwickler dazu zu drängen, ihre Apps auf Android-Geräten über die konzerneigene Download-Plattform Play Store zu vertreiben. Dort kassiere Google dann eine "extravagante" Kommission von bis zu 30 Prozent.

"Einmal mehr sehen wir Google seine Dominanz ausnutzen, um auf verbotene Weise Konkurrenz zu unterdrücken", erklärte New Yorks Generalstaatsanwältin und Justizministerin Letitia James zu der Klage. "Wir reichen diese Klage ein, um Googles illegale Monopolmacht zu beenden und Millionen von Verbrauchern und Unternehmen endlich eine Stimme zu geben". Das Bündnis der klagenden Bundesstaaten spricht von höheren Preisen für Nutzer, geringerer Auswahl und einem Mangel an Innovationen.

Google entgegnete, es sei seltsam, dass die Bundesstaaten mit einer solchen Klage ein System angriffen, das mehr Auswahl biete als andere. Auf Android können Anwendungen - anders als auf Apples iPhones - auch aus anderen App-Stores als dem hauseigenen geladen werden. Zugleich greifen die meisten Nutzer dafür auf Googles vorinstallierten Play Store zurück.

Lage in Europa

In der EU sind neue Regelungen im Gespräch, die Apple dazu zwingen können, ebenfalls andere App-Stores auf dem iPhone zuzulassen. Der Konzern warnt, dies würde die Sicherheit für Nutzer verringern. Die EU-Kommission wirft Apple zudem vor, andere Musikstreaming-Anbieter zu Gunsten seines eigenen Dienstes zu benachteiligen. Dabei geht es auch um die Kommission auf digitale Verkäufe über den App Store, die bei Apple ebenfalls 15 bis 30 Prozent beträgt.

Das Apple-System wird vor Gericht auch von der Spielefirma Epic Games ("Fortnite") attackiert, die gern einen eigenen App Store auf dem iPhone betreiben würde. Der Prozess in dem Verfahren fand im Juni statt, jetzt steht eine Entscheidung der Richterin aus.

Mehrere Verfahren in USA

Für Google ist es nur eines von mehreren US-Kartellrechtsverfahren, die in den vergangenen Monaten eröffnet wurden. 2020 hatten zahlreiche Bundesstaaten Klagen mit dem Vorwurf illegaler Monopolstellungen des Unternehmens im Suchmaschinen- und Onlinewerbegeschäft eingereicht.

Android ist das weltweit dominierende Smartphone-System mit einem Marktanteil von mehr als 80 Prozent, Apple füllt mit seinem iPhone praktisch den gesamten Rest des Marktes aus. Unter anderem die britischen Wettbewerbshüter nehmen aktuell dieses "Duopol" grundsätzlich unter die Lupe.

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