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VwGH: ORF verstieß mit Apps nicht gegen das Gesetz

Der VÖP hatte sich über die ORF-Apps zur Nationalratswahl 2013 und zum Ski-Weltcup 2013/2014 beschwert.

Der ORF hat mit seinen Apps zur Nationalratswahl 2013 und zum Ski-Weltcup 2013/2014 nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Das hat der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) jetzt laut APA entschieden. Der VÖP hatte aufgrund der Angebote eine Beschwerde bei der KommAustria und beim Bundesverwaltungsgericht eingreicht. Beim VÖP sah man sich im März 2015 noch durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, der VwGH hat die Entscheidung von damals nun aufgehoben. 

Die Richter erklärten nun, dass die Apps gesetzeskonform seien. Lediglich in einem kleinen Punkt war das offenbar nicht der Fall. Bei der Rubrik "Ski Stars" in der Ski-App kam der VwGH laut APA zu dem Schluss, dass der ORF diese Inhalte nicht hätte bereitstellen dürfen. Sie waren nach Aussage der Richter nicht von dem damals geltenden Angebotskonzept gedeckt. 

Im Mai 2014 entschied der VwGH noch anders: Damals urteilten die Richter, dass die damalige ORF-App zur Ski-WM unzulässig war (HORIZONT berichtete). 
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